Bonus-Debatte: Boni werden vorerst nicht zurückgenommen
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Bonus-DebatteBoni werden vorerst nicht zurückgenommen

Die nationalrätliche Finanzkommission hat harte Kritik an der Kommunikation der Finanzmarktaufsicht, der Grossbank UBS und des Bundesrates geübt. Diese hätten schneller und transparenter auf die Zwei-Milliarden-Boni der UBS reagieren müssen. Den Antrag, die Boni für 2008 rückgängig zu machen, lehnte die Kommission jedoch vorerst ab.

Dass die vom Staat unterstützte Grossbank UBS für das Jahr 2008 nicht vertraglich zugesicherte Boni ausschütten will, hält die Finanzkommission des Nationalrats für verfehlt. Für die vertraglich festgelegten Gelder hat sie allerdings Verständnis.

Die «hohen vertraglich nicht zugesicherten Boni» in Höhe von aktuell geschätzten 700 Millionen Franken seien angesichts der UBS- Ergebnisse nicht gerechtfertigt, hielt die Finanzkommission am Freitag in einem Communiqué fest.

Ein gewisses Verständnis sei allerdings für die unteren und mittleren Angestellten angezeigt. Die Streichung variabler und zugesicherter Lohnanteile käme für sie einer massiven Lohnkürzung gleich.

Aussprache mit Haltiner

Wegen der grossen Verwirrung um die Boni in der Öffentlichkeit hatte die Kommission Eugen Haltiner, den Verwaltungsratspräsidenten der Finanzmarktaufsicht (Finma), zu einer Aussprache geladen.

Haltiner verwies nach Kommissionsangaben auf den grossen Wettbewerb um Spezialisten bei den Banken. Das veranlasse die UBS zum Entrichten der Boni.

Zudem sei ein Teil der Boni vetraglich zugesicherter variabler Lohnbestandteil. Die vollständigen Fakten zu den Bezügen bei der Bank würden indessen erst am 10. Februar an der Bilanzmedienkonferenz klar.

Im weiteren stellte die Kommission Haltiner Fragen über seine frühere Tätigkeit für die UBS. Hier habe er seine Rolle, Funktion und seine Beziehungen zum früheren Arbeitgeber erläutert. Die SP hatte Haltiners Rücktritt gefordert.

Boni weiter im Auge

In Bezug auf die Boni beobachtet die Finanzkommission die Lage laufend weiter und wird auch mit Haltiner eine weitere Aussprache führen. Längerfristig müsse das Salärsystem von falschen Anreizen fortkommen.

Wie die Kommission mitteilte, lehnte sie einen Minderheitsantrag mit 16 zu 7 Stimmen ab, der den Bundesrat beauftragen wollte, der UBS einen Bonusverzicht nahezulegen. Zuerst müssten alle Fakten abgewartet werden.

Das Parlament habe bei der Beratung des UBS-Rettungspakets in der Wintersession auf Auflagen verzichtet. Und letztlich würde ein solcher Schritt die unteren und mittleren Angestellten der UBS bestrafen.

(sda)

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