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AlgerienBouteflika reicht seinen Rücktritt ein

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika will per sofort zurücktreten. Der 82-Jährige habe dem Verfassungsrat mitgeteilt, dass er sein Amt niederlege.

von
bee
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Ende einer Ära: Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika hat seinen Rücktritt eingereicht.

Ende einer Ära: Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika hat seinen Rücktritt eingereicht.

epa/Mohamed Messara
Der Staatschef hat sich schon zuvor aus der Öffentlichkeit zurückgezogen: Abdelaziz Bouteflika in einer Aufnahme aus dem Jahr 2009. (12. Februar 2009)

Der Staatschef hat sich schon zuvor aus der Öffentlichkeit zurückgezogen: Abdelaziz Bouteflika in einer Aufnahme aus dem Jahr 2009. (12. Februar 2009)

AP/Sidali Djarboub
Seit Wochen gehen die Menschen in Algerien gegen ihren Staatschef auf die Strasse. (29. März 2019)

Seit Wochen gehen die Menschen in Algerien gegen ihren Staatschef auf die Strasse. (29. März 2019)

epa/Mohamed Messara

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er habe dem Präsidenten des Verfassungsgerichts offiziell das Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APS am Dienstag.

Im Stadtzentrum von Algier versammelten sich spontan Dutzende Menschen, um zu feiern. Erst am Montag hatte der 82-jährige Staatschef Bouteflika nach 20 Jahren an der Spitze des flächenmässig grössten afrikanischen Landes überraschend angekündigt, vor dem Ende seiner Amtszeit am 28. April zurückzutreten. Das genaue Datum liess er dabei aber offen.

Wochenlange Proteste

Seit Wochen protestierten Hunderttausende Menschen im ganzen Land gegen Bouteflika und dessen Machtelite. Zunächst hatte Bouteflika die für Mitte April angesetzte Präsidentschaftswahl verschoben und Reformen angekündigt, gleichzeitig seine Amtszeit aber auf unbestimmte Zeit verlängert. Auch dagegen hatte es Proteste gegeben.

Laut algerischer Verfassung übernimmt im Fall des Rücktritts des Staatsoberhauptes der Präsident des Oberhauses das Amt. Derzeit ist das Abdelkader Bensalah, ein alter Weggefährte Bouteflikas. Innert 90 Tagen muss ein neuer Präsident gewählt werden. Eine offizielle Erklärung seitens der algerischen Staatsorgane gab es zunächst nicht.

Auch aus europäischer Sicht ist der Machtkampf in Algerien wichtig: Mehr als zwölf Prozent der EU-Gasimporte stammen von dort.

Armee und Opposition distanzierten sich

Bouteflika war 1999 als Wunschkandidat des algerischen Militärs zum Präsidenten gewählt worden. In den vergangenen Tagen hatte sich die Militärspitze aber zusehends von dem gesundheitlich angeschlagenen Bouteflika zurückgezogen. Erst kurz vor der Bekanntgabe des Rücktritts hatte Generalstabschef Ahmed Gaid Saleh erneut darauf hingewiesen, dass Bouteflika für amtsunfähig erklärt werden müsse.

Auch mehrere algerische Oppositionsparteien hatten nach einem spontanen Treffen am Dienstag den sofortigen Rücktritt Bouteflikas gefordert. In einer Erklärung teilten die Parteien, zu denen auch die beiden grössten islamistischen Parteien zählten, mit, dass sie keine der aktuell getroffenen Entscheidungen der Staatsführung akzeptieren würden. Dazu zähle auch die Einsetzung einer neuen Regierung am Wochenende. (bee/sda)

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