25.05.2016 05:24

Michel TemerBrasilien vollzieht eine «satanische» Wende

In nur sieben Tage hat Brasiliens Interimspräsident Michel Temer etliche Errungenschaften der letzten Jahre abgeschafft. Kulturschaffende und Arme leiden am meisten.

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Nach heftigen Protesten machte Brasiliens Übergangspräsident Michel Temer am 21. Mai 2016 die Abschaffung des Kulturministeriums rückgängig.

Nach heftigen Protesten machte Brasiliens Übergangspräsident Michel Temer am 21. Mai 2016 die Abschaffung des Kulturministeriums rückgängig.

Antonio Lacerda
Temer hatte eine Woche zuvor die Nachfolge von Dilma Rousseff angetreten, nachdem die Staatschefin vom Senat zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert worden war. Als eine seiner ersten Amtshandlungen löste Temer das Kulturministerium, das Ministerium für Menschenrechte und das für die Gleichberechtigung von Frauen und Minderheiten auf.

Temer hatte eine Woche zuvor die Nachfolge von Dilma Rousseff angetreten, nachdem die Staatschefin vom Senat zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert worden war. Als eine seiner ersten Amtshandlungen löste Temer das Kulturministerium, das Ministerium für Menschenrechte und das für die Gleichberechtigung von Frauen und Minderheiten auf.

AP/Eraldo Peres
Daraufhin gingen Tausende Brasilianer auf die Strasse. Sie forderten Temers Rücktritt.

Daraufhin gingen Tausende Brasilianer auf die Strasse. Sie forderten Temers Rücktritt.

AP/Andre Penner

Brasilien kommt nicht zur Ruhe: Eineinhalb Wochen nachdem der bisherige Vizepräsident Michel Temer die Nachfolge von Dilma Rousseff angetreten hat, finden zahlreiche Proteste gegen ihn statt – inner- und ausserhalb der Landesgrenzen.

Der brasilianische Senat hatte Präsidentin Rousseff für 180 Tage suspendiert. Ihr wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Sie selbst spricht von einem «Putsch».

Der eher rechtsgerichtete Politiker Temer kündigte nach seiner Ernennung eine Sanierung des Staatshaushalts, eine Rentenreform und eine Liberalisierung des Arbeitsmarktes an. Doch bis jetzt unterstützt sein Programm lediglich die Landwirtschaft, die Kirche, die Polizei und die Waffenindustrie. Auf der Strecke bleiben Kultur, Frauenrechte – und die Armen.

Wozu ein Kulturministerium?

Als eine seiner ersten Amtshandlungen löste Michel Temer das Kulturministerium auf. Daraufhin besetzten zahlreiche Künstler den Palast Gustavo Capanema in Rio de Janeiro. Musiker gaben ein spontanes Konzert und spielten einen Teil der Oper «Carmina Burana». Den Text «O Fortuna» ersetzten sie mit dem Satz «Fora, Temer» (Hau ab, Temer). Weiter gab es Gratiskonzerte von berühmten Musikern wie Caetano Veloso oder Ney Matogrosso.

Beim Filmfestival in Cannes lief ausserdem die Crew des brasilianischen Films «Aquarius» mit Schildern über den roten Teppich, auf denen «Stoppt den Putsch» und «Brasilien ist keine Demokratie mehr» stand. Die heftigen Proteste zwangen den Übergangspräsidenten, die Abschaffung des Kulturministeriums rückgängig zu machen. Das Ministerium werde in dieser Woche wieder eingerichtet, versprach Bildungsminister Mendonça Filho am Samstag via Twitter.

Musiker spielen «Carmina Burana» mit abgeändertem Text. (Quelle: Youtube/Jonas Soares Lana)

Protest in Cannes gegen Temer. (Quelle: Youtube/oriolrp)

Wozu Sozialpläne?

Vergangene Woche fanden in weiten Teilen Brasiliens Demos gegen Temers angekündigtes Sparprogramm statt. Er wolle das Budget für die Sozialpläne «Bolsa Familia» um 10 bis 30 Prozent kürzen. «Wisst ihr, was das konkret bedeutet? Dass 36 Millionen Menschen von einem Tag auf den anderen mittellos werden», erklärte Dilma Rousseff vergangene Woche während eines Live-Chats. Bei seiner Amtseinführung hatte Temer noch bekräftigt, dass er Programme wie die Familiensozialhilfe und den sozialen Wohnungsbau fortführen werde.

Wozu Frauen?

Der starke Ruck nach rechts ist in weiteren sozialen Bereichen spürbar: Das Ministerium für Menschenrechte und das für Gleichberechtigung für Frauen und Minderheiten wurden aufgelöst. Zudem befindet sich im neuen 22-köpfigen Kabinett keine einzige Frau, kein einziger Angehöriger einer Minderheit und kein Vertreter der sozialen Bewegungen des Landes.

Satanismus-Vorwürfe

Wegen seiner unpopulären Entscheidungen sinkt die Beliebtheit von Temer rasant. Dieser Tage versuchen seine Gegner seinen Ruf noch mehr zu schädigen, indem sie eine alte Verschwörungstheorie wiederbeleben, nach der der Interimspräsident, ein konservativer Katholik, eigentlich Satanist sei.

Als Beweis posteten sie ein Youtube-Video von Temers erster Amtsrede: Nach einem Hustenanfall wurde seine Stimme plötzlich deutlich tiefer. Das Video hat inzwischen über 55'000 Views.

Temer redet auf einmal mit tiefer Stimme. Ein Zeichen des Teufels? (Quelle: Youtube/MEDO SOMBRIO)

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