Aktualisiert 16.05.2010 19:16

IranBrasiliens Präsident vermittelt

Im Atomstreit mit dem Iran hat der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva seine Vermittlungsbemühungen aufgenommen.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (rechts) mit dem iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (rechts) mit dem iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da SilvaEr kam am Sonntag in Teheran zu Gesprächen mit dem iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad und dem geistlichen Oberhaupt Ali Chamenei zusammen.

Die USA und Russland schätzen die Chancen auf einen Erfolg gering ein, nach Angaben aus der brasilianischen Delegation ist Lula jedoch «optimistisch». Demnach sollten die Verhandlungen am Montag fortgesetzt werden. Vor einer abschliessenden Bewertung müsse das Ende der Gespräche abgewartet werden, sagte ein Mitglied der Delegation.

Der Westen und Russland sehen im Besuch Lulas eine letzte Chance, sich doch mit Teheran zu einigen und damit auf neue Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats verzichten zu können. Die nicht-ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats Brasilien, Türkei und Libanon widersetzen sich weiteren Strafmassnahmen gegen den Iran.

Recht auf Anreicherung

Lula pocht auf das Recht des Iran auf die zivile Nutzung der Atomkraft. Brasilien, das wie der Iran den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hat, fürchtet einen Präzedenzfall, sollte es der internationalen Gemeinschaft gelingen, die Anreicherung von Uran im Iran zu unterbinden. Das Recht auf Anreicherung ist im Sperrvertrag verbrieft. Auch der Westen spricht dem Iran dieses Recht nicht ab, fordert aber klare Regeln. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Atomwaffen bauen zu wollen.

Erdogan bleibt Teheran fern

Ursprünglich sollte der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan an Lulas Vermittlungsbemühungen teilnehmen. Er sagte jedoch ab, weil sich der Iran nach seinen Angaben zu wenig bewegt hatte. Stattdessen reiste Aussenminister Ahmed Davutoglu nach Teheran. Der Iran lehnt das Angebot des Westens ab, sein Uran im Ausland anreichern und zu Brennstäben für seinen medizinischen Forschungsreaktor verarbeiten zu lassen. Stattdessen schlägt er einen Simultan-Tausch von Uran und Brennstäben auf iranischem Gebiet vor, was wiederum vom Westen abgelehnt wird.

Ein Sprecher des Aussenministeriums hatte am Samstag vage eine Einigung über die Menge der Brennstäbe und einen Zeitplan für den Tausch verkündet. Auch über den Tauschort lasse sein Land mit sich verhandeln, sagte er.

Handel ausbauen

Lula war mit einer 300-köpfigen Delegation angereist. In einer ersten Erklärung erwähnten Lula und Ahmadinedschad den Atomstreit nicht. Die beiden Präsidenten gaben nur bekannt, dass sie den zwischenstaatlichen Handel auf 10 Milliarden Dollar pro Jahr ausbauen wollen.

Ahmadinedschad bezeichnete den Iran und Brasilien als zwei Mächte der Zukunft. Übereinkünfte zu weltweit wichtigen Themen würden künftig ohne sie nicht möglich sein. In Anspielung auf die Veto- Mächte des UNO-Sicherheitsrats sagte er, die Zeit der Hegemonialmächte sei vorbei. Lula vertrat die Auffassung, Entwicklungsländer sollten stärker zusammenarbeiten. In eine ähnliche Richtung gingen auch vom staatlichen iranischen Fernsehen kolportierte Äusserungen von Chamenei. Dieser sagte demnach, die von den USA und wenigen anderen Ländern beherrschte Weltordnung könnte durch eine engere Zusammenarbeit eigenständiger Staaten verändert werden. Die USA fürchteten sich aber davor.

Am Montag wollte Lula in Teheran am Gipfel der Gruppe der Fünfzehn (G-15) teilnehmen, die 1989 als Organisation blockfreier Entwicklungs- und Schwellenstaaten gegründet worden war. Ihr gehören auch Venezuela und Simbabwe an.

(sda)

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