Brian kommt aus Einzelhaft – «Möchten Brian ermöglichen, an seiner Entwicklung zu arbeiten»
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Brian kommt aus Einzelhaft«Möchten Brian ermöglichen, an seiner Entwicklung zu arbeiten»

Brian wird in ein Untersuchungsgefängnis verlegt. Das teilte die Zürcher Justiz am Mittwoch mit.

von
Monira Djurdjevic
Lynn Sachs
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Brian kommt aus der Einzelhaft.

Brian kommt aus der Einzelhaft.

SRF Screenshot
Er wird in den nächsten Tagen in ein Zürcher Untersuchungsgefängnis verlegt. Dort soll er Kontakte zu Mitinsassen pflegen können.

Er wird in den nächsten Tagen in ein Zürcher Untersuchungsgefängnis verlegt. Dort soll er Kontakte zu Mitinsassen pflegen können.

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Direktionsvorsteherin Jacqueline Fehr sagt dazu: «Mit der Verlegung möchten wir Brian ermöglichen, an seiner Entwicklung zu arbeiten.»

Direktionsvorsteherin Jacqueline Fehr sagt dazu: «Mit der Verlegung möchten wir Brian ermöglichen, an seiner Entwicklung zu arbeiten.»

20min/Marco Zangger

Darum gehts

  • Brian wird in den nächsten Tagen von der JVA Pöschwies in ein Zürcher Untersuchungsgefängnis verlegt.

  • Er soll dort ins normale Haftregime eingegliedert werden.

  • Dazu gehört die Möglichkeit, Kontakte mit Mitinsassen zu pflegen. Das teilte die Zürcher Justiz am Mittwoch mit.

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat am 2. November ihren Bericht zu den Haftbedingungen von Brian veröffentlicht. Sie empfiehlt in ihrem Bericht eine Reihe von Massnahmen zur Verbesserung der Haftbedingungen von Brian. Insbesondere plädiert die Kommission dafür, auf eine Beendigung der Einzelhaft hinzuarbeiten. Auch das Bundesgericht hat in seinen jüngsten Urteilen zum Ausdruck gebracht, dass bezüglich der Haftbedingungen von Brian rasches Handeln angezeigt sei.

Wie es in einer Mitteilung heisst, wird Brian deshalb, wie von der NKVF und vom Bundesgericht angeregt, in den nächsten Tagen von der JVA Pöschwies in ein Zürcher Untersuchungsgefängnis verlegt. Brian soll dort nach einer kurzen Integrationszeit ins normale Haftregime eingegliedert werden.

«Mit der Verlegung möchten wir Brian ermöglichen, an seiner Entwicklung zu arbeiten und insbesondere konfliktfreie Beziehungen zu Mitarbeitenden und Mitgefangenen aufzubauen», sagt Jacqueline Fehr, Direktionsvorsteherin und Regierungspräsidentin.

«Endlich zeigt sich die Justizdirektion etwas kooperative»

«Endlich zeigt sich die Justizdirektion etwas kooperativer. Wir bedauern jedoch, dass es dazu vier Bundesgerichtsgerichtsentscheide, wie auch Interventionen der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter und des UNO-Sonderberichterstatters Nils Melzer bedurfte», sagen die Anwälte von Brian. Nach über drei Jahren Isolationsfolter komme dieser Schritt aber deutlich zu spät. Die Verteidigung verlangt die sofortige Haftentlassung.

Brian klagte gegen Kanton Zürich

Im Juni wurde Brian vom Obergericht Zürich wegen versuchter schwerer Körperverletzung verurteilt. Es ist das schwerste von insgesamt 29 Delikten, die er hinter Gitter begangen hat. Die Freiheitsstrafe hat das Gericht auf sechs Jahre und vier Monate erhöht. Für Schlagzeilen sorgten während des Prozesses die Foltervorwürfe. Der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat beim Bund interveniert und schriftlich bessere Haftbedingungen gefordert. Brian sei derzeit in einem «unmenschlichen Haftregime», das die Anti-Folter-Konvention verletze.

In einer im August veröffentlichten Stellungnahme der Zürcher Justiz werden die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. Darin heisst es unter anderem, dass es keinerlei Anhaltspunkte für Misshandlungen oder willkürliche Haft gebe. Die Haftbedingungen seien nicht zu beanstanden. Die ergriffenen Massnahmen seien gesetzeskonform, sorgfältig abgewogen und verhältnismässig.

Im Frühling hat Brian gegen den Kanton Zürich geklagt wegen unmenschlicher Behandlung im Gefängnis. Er wollte 40’000 Franken Entschädigung vom Staat. Das Gericht stellte fest, dass die Haftbedingungen, denen Brian 2017 im Gefängnis Pfäffikon ausgesetzt war, gegen die Vorschriften der EMRK und der Bundesverfassung verstiessen und eine Persönlichkeitsverletzung darstellten. Es wies die Entschädigung jedoch ab, weil diese verwirkt sei.

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