Brian will Gefängnisverlegung - Sechs Aufseher in Ausrüstung sind beim täglichen Spaziergang im Einsatz
Aktualisiert

Brian will GefängnisverlegungSechs Aufseher in Ausrüstung sind beim täglichen Spaziergang im Einsatz

Brian kämpfte bis vor Bundesgericht darum, in ein anderes Gefängnis verlegt zu werden. Das Gericht hat nun entschieden, dass er in der Pöschwies bleiben muss.

von
Thomas Mathis
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Screenshot SRF
Derzeit sitzt Brian in Einzelhaft in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf.

Derzeit sitzt Brian in Einzelhaft in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf.

Tamedia
Im Dezember sorgte er für Schlagzeilen, weil er dort eine unzerstörbare Zelle unbrauchbar gemacht hatte.

Im Dezember sorgte er für Schlagzeilen, weil er dort eine unzerstörbare Zelle unbrauchbar gemacht hatte.

Screenshot SRF

Intensivstraftäter Brian will unverzüglich aus der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in ein Untersuchungsgefängnis im Kanton Zürich. Doch daraus wird nichts. Nach dem Verwaltungsgericht hat auch das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen, wie dieses am Dienstag in einer Mitteilung schreibt. Angesichts des aggressiven Verhaltens und der von ihm ausgehenden Gefährdung von Dritten lasse sich seine Unterbringung in der Pöschwies derzeit noch rechtfertigen.

Das Urteil gebe dennoch eine Perspektive, lässt sich sein Anwalt Markus Bischoff zitieren. «Es setzt dem Kanton beim Vollzug klare Grenzen und macht klar, dass es Hafterleichterungen braucht.» Dazu zähle etwa, dass Brian nicht in Einzelhaft bleibe, sondern mehr Kontakt zu Menschen und mehr Bewegungsfreiheit erhalte. «Ein Gefängniswechsel wäre ein Tapetenwechsel gewesen. In der Pöschwies hat Brian mit Aufseherinnen und Aufsehern zu tun, die beim Vorfall anwesend waren, der zurzeit untersucht wird.»

U-Haft in der Pöschwies

Davon ist auch im Urteil die Rede. Für die Zellenöffnung zur Gewährung des täglichen Spaziergangs würden jeweils sechs Aufseher mit Schutzausrüstung eingesetzt. Von insgesamt 37 Personen, die mit Brian zu tun haben, seien offenbar vier beim Vorfall im Juni 2017 anwesend gewesen. «Es wäre sicher dienlich, würden im Rahmen des Machbaren überhaupt keine Personen mehr eingesetzt, die beim Vorfall vom Juni 2017 dabei waren», heisst es.

Gegen Brian läuft derzeit ein Strafverfahren wegen versuchter schwerer Körperverletzung und mehrfacher Körperverletzung. Auslöser war ein Vorfall im Juni 2017, der sich beim Vollzug einer früheren Freiheitsstrafe ereignet hatte. Mitte August 2018 wurde Brian dann in die Sicherheitsabteilung der Pöschwies verlegt – zum Vollzug der U-Haft und später der Sicherheitshaft.

Das ist aus strafrechtlicher Sicht ein Problem: Aus der Unschuldsvermutung ergebe sich, dass Häftlinge in U-Haft oder Sicherheitshaft grundsätzlich getrennt von verurteilten Straftätern unterzubringen seien, heisst es in der Mitteilung. Eine Ausnahme dürfe nur als letzte Möglichkeit in Frage kommen, wenn ein Vollzug aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles in einem Untersuchungsgefängnis ausgeschlossen erscheine.

«Aggressives Verhalten»

Dann geht das Gericht auf den Einzelfall ein. Der Betroffene befinde sich mit kurzen Unterbrüchen in einer separaten Sicherheitsabteilung der Pöschwies in Einzelhaft. «Er ist verschiedentlich durch übermässige Gewaltanwendung gegenüber Einrichtungen und Personal aufgefallen. Aufgrund des regelmässig dokumentierten, aggressiven Verhaltens und der psychischen Situation des Mannes kann derzeit nicht von einer Verhaltensänderung ausgegangen werden.»

Bereits früher sei Brian einmal in eine andere Justizvollzugsanstalt verlegt worden, was aber zu keiner nachhaltigen Verbesserung der Situation geführt habe. Gleichwertige Alternativen zur derzeitigen Unterbringung seien nicht ersichtlich, zumal in der Pöschwies für die spezielle Situation bauliche und organisatorische Massnahmen getroffen wurden. Hier wird die 1,85 Millionen Franken teure und als unzerstörbar geltende Zelle angesprochen.

Ist das Haftregime auf Dauer menschenwürdig?

Festzuhalten sei aber auch, dass er sehr restriktiven Haftbedingungen untersteht. Auf Dauer könnte sich bei unverändertem Haftregime die Frage eines menschenwürdigen Haftvollzugs stellen. «Sollte es bei einem längeren Freiheitsentzug bleiben, müssten die Behörden alle möglichen Anstrengungen für angepasste und grundsätzlich zunehmend zu lockernde Haftbedingungen unternehmen.»

Erst kürzlich hat sich das Bezirksgericht Zürich mit einem solchen Fall auseinandergesetzt. Brian wollte vom Kanton Zürich 40’000 Franken wegen unmenschlicher Haftbedingungen im Gefängnis Pfäffikon. Das Gericht stellte fest, dass die Haftbedingungen eine Persönlichkeitsverletzung darstellten. Eine Entschädigung erhielt Brian allerdings nicht, weil diese verwirkt sei.

Im Dezember sorgte Brian für Schlagzeilen, weil er eine unzerstörbare Zelle unbrauchbar gemacht hat. Der neu errichtete Spezialtrakt in der Strafanstalt Pöschwies hatte 1,85 Millionen Franken gekostet. Im November 2019 war Brian wegen versuchter schwerer Körperverletzung und anderer Delikte zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Eingeklagt waren etwa 30 Vorfälle hinter den Gefängnismauern. Brian hat das Urteil weitergezogen.

«Carlos» heisst eigentlich Brian

Der Straftäter «Carlos» sagte im Oktober 2019 gegenüber der SRF-Sendung «Rundschau», dass er mit richtigem Namen Brian heisst und auch so genannt werden möchte. SRF hatte den Namen «Carlos» wegen des Jugendschutzes in Umlauf gebracht. Aufgrund dieses Umstands wird 20 Minuten in den kommenden Berichterstattungen auch seinen richtigen Namen verwenden.

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