Bruderzwist in Nahost
Aktualisiert

Bruderzwist in Nahost

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und Hamas-Führer Chaled Maschaal haben sich bei einem mit Spannung erwarteten Treffen nicht auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit einigen können.

Vertreter beider Seiten erklärten am Montag, wichtigster Streitpunkt sei die Formulierung des Regierungsprogramms. So wolle Abbas durchsetzen, dass die neue Regierung sich an bereits geschlossene Abkommen mit Israel halte, während die Hamas sie lediglich respektieren wolle.

«Das sind nicht nur Worte, sie haben politische Auswirkungen», sagte der stellvertretende Leiter des Hamas-Politbüros, Mussa Abu Marsuk. Er warf der Fatah von Abbas vor, bereits geschlossene Vereinbarungen wieder in Frage zu stellen. Hamas-Sprecher Salah Bardawil sagte, die Einhaltung der Abkommen würde eine Anerkennung Israels bedeuten, «und das wäre ein Geschenk für Israel». Er sprach sich dafür aus, die Abkommen zu respektieren, dabei aber keine Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.

Nach dem Treffen am Sonntagabend in Damaskus sagte Abbas, man habe sich nicht auf eine Regierung der nationalen Einheit in den Autonomiegebieten einigen können. Man habe aber vereinbart, den Dialog fortzusetzen. In einer gemeinsamen Stellungnahme sprachen Abbas und Maschaal von grossen Fortschritten und kündigten neue Gespräche in den kommenden zwei Wochen an. Darin sollten die zurzeit noch bestehenden Differenzen dann nach Möglichkeit beigelegt werden, betonte Maschaal.

Mit einer Regierung der nationalen Einheit soll der blutige Machtkampf zwischen der Fatah des Präsidenten und der regierenden Hamas beendet werden. Der Fehde sind in den vergangenen Wochen bereits 62 Menschen zum Opfer gefallen. Abbas und Maschaal bezeichneten dies als völlig inakzeptabel und riefen dazu auf, Konflikte nur mit friedlichen Mitteln zu lösen. Eine gemeinsame Regierung ist bislang vor allem daran gescheitert, dass die Hamas Israel nicht anerkennen will. Sollte es auch weiterhin keine Einigung geben, will Abbas gegen den Willen der Hamas Neuwahlen durchsetzen. Es war die erste Begegnung zwischen Abbas und Maschaal seit dem Wahlsieg der Hamas vor einem Jahr.

Abbas sagte unterdessen einen geplanten Besuch im Libanon ab. Die amtliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete am Sonntag, der palästinensische Präsident habe «dringende Umstände» als Grund dafür genannt. Abbas wurde eigentlich am Montag in Beirut erwartet, wo er mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Siniora sprechen wollte. Ausserdem waren Treffen mit Präsident Emile Lahud und Parlamentspräsident Nabih Berri geplant, die beide der schiitischen Hisbollah nahe stehen. Stattdessen verliess Abbas am Montag Syrien mit Ziel Ramallah im Westjordanland. (dapd)

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