Aktualisiert 23.10.2003 05:30

BSE: Letzte Verbote dürften fallen

Die letzten Export-Verbote für Schweizer Rinder in die EU dürften bald fallen: Die EU-Staaten haben sich für eine Neuregelung ausgesprochen.

Solche während der BSE-Krise verhängte Verbote bestehen derzeit noch in Italien und Österreich.

Wegen des Rinderwahnsinns hatten 1996 insgesamt 35 Staaten ihre Grenzen für Schweizer Rinder geschlossen. Obwohl die Europäische Union (EU) in der Folge die Schweizer BSE-Massnahmen anerkannte, behielten Italien und Österreich die Verbote bei. Die Vertreter der EU-Staaten in Brüssel ebneten jetzt aber am Mittwoch den Weg zu deren Aufhebung.

Sie sprachen sich für Änderungen in einer Reihe von Anhängen zum bilateralen Landwirtschaftsabkommen und dessen Zusatzprotokoll für den Veterinärbereich zwischen der Schweiz und der EU aus. Anerkannt und im Abkommen verankert wird so die Gleichwertigkeit der Schweizer BSE-Gesetzesregelung mit jener der EU, wie ein Experte sagte.

Definitiv über diese Änderungen entscheiden soll der EU- Agrarministerrat am 17. November. Vorgesehen ist indes ein Beschluss ohne Debatte, womit die Absegnung praktisch feststeht. Über die Anwendung der Änderungen spricht sich danach am 25. November der Gemischte Ausschuss Schweiz-EU zum Abkommen aus.

Erstmals nach der BSE-Krise hatten Rinder-Exporte aus der Schweiz in EU-Länder 2002 wieder stattgefunden. Die EU hatte zuvor die Schweiz in die gleiche BSE-Risiko-Kategorie eingestuft wie die meisten EU-Staaten. Vor 1996 hatte die Schweiz bis zu 15 000 Rinder jährlich exportiert, wobei Italien weitaus der grösste Abnehmer war. (sda)

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