Aktualisiert 11.06.2008 14:32

Bündner mögens urchig

Der Bündner Grosse Rat verzichtet auf den Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage im Parlamentsgebäude in Chur. Einen entsprechenden Auftrag lehnte der Rat am Mittwoch mit 61 zu 45 Stimmen ab. Es wird weiterhin per Handzeichen abgestimmt.

Der Vorteil eines elektronischen Systems liegt auf der Hand: Fehler bei Auszählungen werden verunmöglicht, und es bleibt auch nach den Abstimmungen klar, wer sich wie entschieden hat. Somit können sich Bürgerinnen und Bürger über die Entscheide ihrer Volksvetreter genau ins Bild setzten.

Befürworterinnen und Befürworter aller Fraktionen argumentierten zudem mit der Entlastung der Ratsleitung, denn eine solche Anlage ermöglicht es auch, per Knopfdruck eine Wortmeldung anzuzeigen. Damit müsste das Präsidium nicht mehr ständig nach aufgestreckten Händen Ausschau halten.

Die Gegner führten die Kosten ins Feld, welche die Regierung auf 400 000 bis 700 000 Franken schätzt, der Erstunterzeichner des Auftrages aus der SP-Fraktion dagegen auf 240 000 Franken. Befürchtet wurde ausserdem, durch die Offenlegung des Abstimmungsverhaltens entstehe eine «Begründungspflicht», welche die Arbeit des Rates einschränke.

«Weshalb sollen wir uns selbst noch mehr in die Zange nehmen», gab ein Grosssrat der CVP zu bedenken. Und ein Abgeordneter der Freisinnigen prophezeite, die Auswirkungen einer Abstimmungsanlage würden die Entscheidungsfreiheit der Parlamentarier schmälern.

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