Bulgarien bereitet Klage gegen libysche Folterer vor

Aktualisiert

Bulgarien bereitet Klage gegen libysche Folterer vor

Mit Stromstössen sollen libysche Polizisten die Geständnisse aus den angeklagten Krankenschwestern gepresst haben. Nach dem Todesurteil will Bulgarien ein Gerichtsverfahren gegen die libysche Folterer einleiten.

Dies teilte Staatsanwalt Nikolaj Kokinow mit. Die bulgarische Staatsanwaltschaft sammelt demnach seit Donnerstag Beweise für den Vorwurf, dass die Geständnisse der Frauen durch Folter erzwungen worden seien. Bulgarische Staatsanwälte sollen auch nach Libyen reisen, um das Verfahren vorzubereiten.

Gegen internationales Recht

Die Schweiz hat die Todesurteile im Aids-Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen kritisiert. Botschafter Martin Aeschlimann wurde im libyschen Aussenministerium vorstellig. Der Botschafter in Libyen übergab in Tripolis ein entsprechendes Schreiben.

Nach Auffassung des EDA widersprächen die Anklagepunkte, die Prozessdauer sowie die Haftbedingungen den «grundlegenden Regeln internationalen Rechts», heisst es in der Mitteilung. Das EDA hoffe, dass das Toderurteil aufgehoben werde.

Grosse Anteilnahme in Bulgarien

Unterdessen wurden in Bulgarien die Solidaritätsaktionen für die Krankenschwestern am dritten Tag in Folge fortgesetzt. Christlich- orthodoxe Geistliche riefen die Gläubigen auf, an den kommenden Weihnachts-Festtagen für die Rettung der Frauen zu beten.

In der Hauptstadt Sofia und in anderen Städten soll am Heiligen Abend für fünf Minuten das Licht abgeschaltet werden - zur Erinnerung an das Leid der Krankenschwestern. Die Frauen befinden sich seit Anfang 1999 in libyscher Haft.

Über Folter geklagt

Den fünf Bulgarinnen wird vorgeworfen, 400 Kinder in einem libyschen Spital in Bengasi vorsätzlich mit dem HIV-Virus infiziert zu haben. Das ursprünglich im Mai 2004 verhängte und vor wenigen Tagen bestätigte Todesurteil habe sich auch auf Geständnisse der Frauen gestützt, sagten ihre Anwälte. Die Krankenschwestern hatten sich in bulgarischen Medien über Folterpraktiken mit elektrischem Strom in der libyschen Haftanstalt beschwert. (sda)

Deine Meinung