Anschlag vorbereitet: Bund klagt Schweizer IS-Zelle an
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Anschlag vorbereitetBund klagt Schweizer IS-Zelle an

Die Bundesanwaltschaft hat gegen vier Iraker Anklage beim Bundesstrafgericht eingereicht. Sie werden unter anderem beschuldigt, einen terroristischen Anschlag vorbereitet zu haben.

von
ann
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Hat in der Schweiz keine sozialen Bezugspunkte: Der Iraker im März am Bundesstrafgericht in Bellinzona.

Hat in der Schweiz keine sozialen Bezugspunkte: Der Iraker im März am Bundesstrafgericht in Bellinzona.

Keystone/Karin Widmer
In dieser neu gebauten Siedlung in Beringen SH lebte Osama M.

In dieser neu gebauten Siedlung in Beringen SH lebte Osama M.

Annette Hirschberg
Der Blick von hinten auf den Wohnblock. Die Wohnung des mutmasslichen IS-Terroristen befindet sich im zweiten Stock.

Der Blick von hinten auf den Wohnblock. Die Wohnung des mutmasslichen IS-Terroristen befindet sich im zweiten Stock.

Annette Hirschberg

Die Bundesanwaltschaft hat gegen vier Iraker im Alter von 29 bis 34 Jahren Anklage wegen Beteiligung beziehungsweise Unterstützung der Terrororganisation IS eingereicht.

Sie werden unter anderem beschuldigt, einen terroristischen Anschlag vorbereitet zu haben. Daneben werden die Beschuldigten wegen mehrfacher Gewaltdarstellungen, rechtswidrigen Aufenthalts und mehrfacher Förderung der rechtswidrigen Ein- und Ausreise sowie des rechtswidrigen Aufenthalts beim Bundesstrafgericht angeklagt.

Bei den vier Angeklagten handelt es sich um drei Iraker, die seit März 2014 in der Schweiz in U-Haft sitzen und einem vierten Landsmann, der auf freiem Fuss ist. Einer der Angeklagten, Osama M., der wegen einer Kriegsverletzung im Rollstuhl sitzt, war in Beringen SH wohnhaft, wo er und vier weitere Männer aus dem Aargau Ende März verhaftet wurde. Gemäss Nachbarn wurden die Angeklagten damals tagelang von der Bundespolizei überwacht. «In dieser Zeit kreiste mehrmals ein Helikopter über der Siedlung», sagte ein Augenzeuge zu 20 Minuten. Zwei Strassen weiter sei ein älteres Wohnmobil parkiert gewesen. «Von dort aus überwachten Beamte die Wohnung – sie hatten darin offenbar Kameras installiert.»

Details zum geplanten Anschlag nannte die Bundesanwaltschaft in ihrer Mitteilung keine. Wie Medien allerdings bereits berichteten, sollen die Männer einen Anschlag mit «Sprengstoffen und giftigen Gasen» geplant haben. Zur Kommunikation nutzten sie offenbar eine codierte Sprache. Obwohl der Verdächtige Osama M. nichts mit der Herstellung von Backwaren am Hut hatte, ist in seiner Online-Kommunikation mit einem mutmasslichen IS-Führer in Syrien regelmässig von «Bäckereien» und «Brot» die Rede, wie der «Tages-Anzeiger» berichtete.

Mehrere Länder an Untersuchung beteiligt

Aufgrund der internationalen Dimension des Falls sind verschiedene Länder von diesem Fall betroffen, mit deren Strafverfolgungsbehörden die BA in Kontakt steht. Besonders eng sei die Zusammenarbeit mit den US-amerikanischen Justizbehörden.

Die seit März 2014 laufende Strafuntersuchung der Bundesanwaltschaft wurde durch Informationen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) ausgelöst, die dieser an die Bundeskriminalpolizei (BKP) weitergeleitet hatte, wie die BA weiter mitteilte.

Die Ermittlungen hätten ergeben, dass sich bereits ab 2004 einer der Beschuldigten einer Vorgängerorganisation von ISI angeschlossen habe. Er habe 2011 in Syrien Kontakte mit dem syrischen Ableger des heutigen sogenannten Islamischen Staats (IS) geknüpft, dessen Mitglieder seine damaligen Weggefährten im Irak waren, unter ihnen auch ein weiterer Beschuldigter im vorliegenden Verfahren.

Verhaftete schleusten IS-Anhänger nach Europa

Nach der Einreise in die Schweiz Anfang des Jahres 2012 habe er den Kontakt zu dieser Gruppierung weiterhin aufrechterhalten und zusammen mit einem weiteren Beschuldigten und einer Drittperson, die aus dem Ausland anreisen sollte, Attentatspläne geschmiedet.

Zu diesen Plänen hätte sich bei Erfolg der IS bekennen sollen. Die drei genannten Beschuldigten hätten zudem bei der Schleusung weiterer IS-Anhänger nach Europa geholfen, Koordinationsaufgaben übernommen sowie Propaganda für Aktionen der Terrororganisation betrieben und Instruktionen sowie operative Ratschläge erteilt.

Verhaftungen erfolgten im Frühjahr 2014

Verhaftet worden waren die drei Beschuldigten zwischen dem 21. März und dem 8. April 2014 in der Nordostschweiz, wie die BA weiter schreibt. Bis zur Anklageeinreichung seien sie in Haft verblieben. Haftentlassungsgesuche seien abgewiesen worden. Mit der nun erfolgten Einreichung der Anklage sei Sicherheitshaft beantragt worden.

Am 17. Juli 2015 wurde das Strafverfahren gemäss BA auf einen vierten Beschuldigten ausgedehnt, der nach Syrien gereist sei, um dem ISI Funkgeräte zu überbringen. Zudem werde ihm vorgeworfen, auf Facebook beweisrelevante Kontakte, Posts und Freundschaftsbeziehungen im Zusammenhang mit einem hohen Mitglied der kriminellen Organisation gelöscht zu haben. (ann/sda)

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