«Tod den Abtrünnigen»: Bund verbietet Hassprediger die Einreise
Aktualisiert

«Tod den Abtrünnigen»Bund verbietet Hassprediger die Einreise

Muhammad Salah darf nicht in der Schweiz auftreten. Die Behörden haben gegen den Islamisten, der unter anderem zur Tötung abtrünniger Muslime aufruft, eine Einreisesperre verhängt.

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hal

Wenn sich ein Muslim von seinem Glauben abwendet, sei «die Strafe für den Abfall vom Glauben Exekution», erklärt Muhammad Salah im TV. Auf Youtube warnt er Muslime zudem davor, Frauen ausserhalb der eigenen Verwandtschaft die Hand zu geben. Wegen dieser Aussagen bezeichnen gemässigte Muslime Salah als Hassprediger und forderten, dass er nicht in der Schweiz auftreten dürfe.

Vor 2000 Personen hätte Salah am Samstag in Genf an der Jahreskonferenz des Islamischen Zentralrats Schweiz (IZRS) sprechen sollen. Daraus wird aber nichts: Das Fedpol habe gegen den Islamisten für drei Jahre eine Einreisesperre verhängt, teilte der IZRS am Donnerstag mit. Aus rechtlichen Gründen äussert sich das Fedpol nicht dazu: «Einreisesperren und die Gründe dafür dürfen nur den Betroffenen direkt kommuniziert werden», so Sprecherin Danièle Bersier.

Der IZRS kritisiert den Bund wegen der Massnahme scharf: Die Behörden hätten sich nur oberflächlich mit Muhammad Salah auseinandergesetzt, er sei weltweit ein willkommener Gast und der Vorwurf, er sei ein Hassprediger, sei unfair. Der IZRS kündigte bereits rechtliche Schritte an, um die Einreisesperre aufzuheben: «Der Islamische Zentralrat akzeptiert den willkürlichen Charakter des Fedpol-Entscheids nicht.»

Bund soll IZRS-Anlass überwachen

Für Saïda Keller-Messahli vom Forum für einen fortschrittlichen Islam hat der Bund mit der Einreisesperre hingegen das einzige Richtige getan: «Er hat damit verhindert, dass jemand in der Schweiz öffentlich extremistische Botschaften predigt.» Die Behörden stünden aber auch jetzt noch in der Pflicht: Sie müssten am IZRS-Anlass selbst sicherstellen, dass keiner der anderen Redner menschenverachtende Inhalte verbreite.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Bund einem Gast des IZRS den Grenzübertritt verweigert: Letztes Jahr durfte der TV-Prediger Muhammad al-Arifi nicht an die IZRS-Jahreskonferenz. 2009 verhängte das Bundesamt für Migration eine Einreisesperre gegen Pierre Vogel. Ein Jahr später trat der deutsche Islamprediger dann doch für den IZRS auf – allerdings in viel kleinerem Rahmen.

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