Die Schweiz befand sich mitten in der zweiten Corona-Welle, als das Bundesamt für Gesundheit (BAG) den Zorn vieler Twitter-User auf sich zog. Verschiedene User meldeten im November, dass sie wegen kritischer Posts vom BAG geblockt worden seien.

Das Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) bestätigte damals, dass das BAG seit März 57 Abonnenten von total 106’000 blockiert habe, was ein grosses Echo auslöste. Ein Sprecher verwies dabei auf die Social-Media-Regeln der Behörde. Laut diesen erwartet das BAG von den Nutzern, dass sie nur Informationen verbreiten, die nach ihrem Kenntnisstand wahr und richtig sind. «Sie verpflichten sich, Respekt zu zeigen. Unverständliche Kommentare, Werbebotschaften oder Falschmeldungen löschen wir oder blenden wir aus.»

Seither hat das BAG die Regeln dreimal bearbeitet. Neu stellt die Gesundheitsbehörde explizit klar: «Alles, was einer Anti-BAG-Propaganda gleichkommt, hat auf unseren Social-Media-Plattformen keinen Platz.»

Der Aktivist Hernâni Marques, der ein Zugangsgesuch zum Blocking des BAG verlangt hatte, veröffentlichte auf Twitter einen entsprechenden Post:

Einige User kritisieren das Vorgehen. «Die Obrigkeit mag Widerspruch nicht, denn die Partei hat immer Recht», twitterte Nicolas A. Rimoldi, ehemaliger Vizepräsident der Jungfreisinnigen Kanton Luzern und Auns-Vorstandsmitglied, zu Marques’ aktuellem Post.

Andere User verteidigen die Praxis. So schrieb jemand: «Alle, die sich hier wegen des BAG-Blocks so arg erhitzen, verbreiten Verschwörungsideen etc. ohne Unterlass.»

In der Erklärung an den Aktivisten Marques rechtfertigte das BAG seine Blockierungs-Praxis. Man setze das Mittel sehr zurückhaltend ein. «Und wenn es eingesetzt wird, dann nicht zuletzt im Interesse aller Nutzerinnen und Nutzer.» Die Informationen des BAG seien über viele andere Kanäle zugänglich. «Insofern kann nicht von einem Ausschluss gesprochen werden.»