Schweiz will Regulierung von Facebook, Google und Co. prüfen
Publiziert

Bis Ende 2022Bund will Regulierung von Facebook, Google und Co. prüfen

Hassrede und Fake News können sich im Internet ungebremst verbreiten. Nun will der Bundesrat prüfen, ob man dagegen etwas unternehmen kann.

von
Dominique Zeier
1 / 6
Was auf Google, Facebook und ähnlichen Plattformen landet, entscheiden die Unternehmen selbst. 

Was auf Google, Facebook und ähnlichen Plattformen landet, entscheiden die Unternehmen selbst.

Unsplash
Nun will der Bund die Regulierung dieser Plattformen prüfen. 

Nun will der Bund die Regulierung dieser Plattformen prüfen.

Unsplash
So sollen die Bürgerinnen und Bürger besser vor Hassrede und Fake News geschützt werden. 

So sollen die Bürgerinnen und Bürger besser vor Hassrede und Fake News geschützt werden.

Unsplash

Darum gehts

  • Im Internet kann nur schwer reguliert werden, was gepostet wird.

  • Daher kursieren auf Plattformen wie Facebook oder Google viele Fake News herum.

  • Ausserdem kommt es immer wieder zu Hassrede.

  • Nun will der Bundesrat prüfen, ob man solche Plattformen nicht doch regulieren kann.

Plattformen wie Google, Facebook oder Youtube gehören auch in der Schweiz mittlerweile ganz selbstverständlich zum alltäglichen Leben dazu. Wer am öffentlichen Diskurs teilnehmen möchte, beschränkt sich schon längst nicht mehr ausschliesslich auf die traditionellen Medien wie Zeitungen, Fernsehen oder Radio. Im Internet gelten auf Kommunikationsplattformen aber nach wie vor noch andere Regeln als in diesen Medien. Und das kann mitunter zu Problemen führen.

So gelten auf den Kommunikationsplattformen keine journalistischen Standards. Eine Verpflichtung zur Wahrhaftigkeit der Inhalte gibt es also nicht. Und Befragungen zeigen, dass die Menschen immer mehr Angst davor haben, auf Falschnachrichten zu stossen. Daher sieht der Bund nun einen Handlungsbedarf, wie es in einer Medienmitteilung heisst.

Recht auf Schutz

In der Schweiz gelten bisher keine Regelungen für Betreiber von Kommunikationsplattformen, was die Verbreitung von Fake News und Hassrede im Internet angeht. Das Bakom hält aber fest, dass die Bevölkerung ein Recht darauf habe, besser vor Desinformation und Hassrede geschützt zu werden. Daher sei es notwendig, dass in der Schweiz eine Diskussion zur Frage der gesellschaftlichen Einbindung und Governance von Intermediären gestartet werde.

Dabei sei es wichtig, sowohl die negativen als auch die positiven Aspekte der Plattformen zu analysieren. So bieten diese beispielsweise neuartige Möglichkeiten für die Demokratisierung, da sich jeder Nutzer und jede Nutzerin in den öffentlichen Diskurs einbringen und eine Meinung kundtun kann. Dies fördert die Vielfalt an öffentlich zugänglichen Informationen und Meinungen.

Regulierung wird erwogen

Auf der anderen Seite können über die Plattformen illegale Inhalte und Fake News verbreitet werden. Ausserdem können die dahinterstehenden Unternehmen Inhalte nach eigenen Regeln moderieren und löschen, die für Aussenstehende oft nicht transparent oder nachvollziehbar sind. Für Userinnen und User ist es schwierig, gegen solche Löschentscheide vorzugehen.

Darüber hinaus hat der Aufstieg von Plattformen wie Facebook oder Youtube direkte Auswirkungen auf die traditionellen Medien. So sinken die Werbeeinnahmen sowie die Publikumserlöse. Dies bedroht laut der Medienmitteilung über kurz oder lang die Qualität der journalistischen Inhalte. Bereits jetzt lasse sich beobachten, dass in der Berichterstattung immer weniger Themen vorkommen und sich diese auf kleinere geografische Räume beschränken.

Daher hat der Bundesrat entschieden, dass etwas unternommen werden muss. Er hat dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) den Auftrag erteilt, bis Ende 2022 aufzuzeigen, ob und wie solche Kommunikationsplattformen reguliert werden könnten.

Digital-Push

Wenn du den Digital-Push abonnierst, bist du über News und Gerüchte aus der Welt von Whatsapp, Snapchat, Instagram, Samsung, Apple und Co. informiert. Auch erhältst du Warnungen vor Viren, Trojanern, Phishing-Attacken und Ransomware als Erster. Weiter gibt es Tricks, um mehr aus deinen digitalen Geräten herauszuholen.

So gehts: Installiere die neuste Version der 20-Minuten-App. Tippe unten rechts auf «Cockpit», dann «Einstellungen» und schliesslich auf «Push-Mitteilungen». Beim Punkt «Themen» tippst du «Digital» an – et voilà!

My 20 Minuten

Als Mitglied wirst du Teil der 20-Minuten-Community und profitierst täglich von tollen Benefits und exklusiven Wettbewerben!

Deine Meinung

17 Kommentare