Anschläge geplant: Bund will Waadtländer «Emir» den Schweizer Pass wegnehmen
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Anschläge geplantBund will Waadtländer «Emir» den Schweizer Pass wegnehmen

Im Januar wurde der Doppelbürger M. wegen angeblicher Unterstützung von terroristischen Tätigkeiten zu 15 Jahren Haft verurteilt. Nun möchte der Bund den Verurteilten aus der Schweiz ausschaffen.

von
Michelle Muff
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Das Staatssekretariat für Migration (SEM) möchte dem wegen Unterstützung von terroristischen Tätigkeiten verurteilten Waadtländer M. die Staatsangehörigkeit entziehen. Das ergaben Recherchen von «SRF News».

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) möchte dem wegen Unterstützung von terroristischen Tätigkeiten verurteilten Waadtländer M. die Staatsangehörigkeit entziehen. Das ergaben Recherchen von «SRF News».

Foto: Getty Images/iStockphoto
M. wurde in Frankreich Anfang Januar zu 15 Jahren Haft verurteilt. Er habe eine Gruppe angeführt, die gemeinsam Anschläge in der Schweiz und Frankreich besprochen hatte.

M. wurde in Frankreich Anfang Januar zu 15 Jahren Haft verurteilt. Er habe eine Gruppe angeführt, die gemeinsam Anschläge in der Schweiz und Frankreich besprochen hatte.

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Darum gehts

  • Im Januar wurde der Waadtländer «Emir» M. in Paris zu einer Haftstrafe von 15 Jahren verurteilt, wegen Unterstützung von terroristischen Tätigkeiten.

  • Nun möchte das Staatssekretariat für Migration dem Verurteilten die Schweizer Staatsangehörigkeit entziehen.

Am 15. Januar wurde der schweizerisch-bosnische Doppelbürger M. – er selbst betitelte sich als «Emir» – in Paris wegen angeblicher Vorbereitungen von Terroranschlägen in Frankreich und der Schweiz zu 15 Jahren Haft verurteilt. Gemäss Recherchen von «SRF News» plant der Bund nun, dem 31-Jährigen die Schweizer Staatsbürgerschaft zu entziehen. So befinde sich M. laut dem Nachrichtendienst auf der Liste der Doppelbürger unter Terrorverdacht, denen das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Schweizer Staatsangehörigkeit entziehen möchte.

Sobald das in Paris ausgesprochene Urteil rechtskräftig ist, möchte das Staatssekretariat für Migration offenbar umgehend das Verfahren einleiten, so SRF. Zum vorliegenden Fall hat sich das SEM noch nicht geäussert, jedoch hätten mehrere Quelle gegenüber SRF bestätigt, dass die Behörde das Verfahren bereits vorbereitet habe und es nach Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils in Frankreich sofort eröffnet werden könne.

Wo die Haftstrafe abgesessen wird, ist noch unklar

M. könne zwar Rekurs einlegen – falls er damit abgewiesen würde, würde sogleich ein Einreiseverbot für Schweizer Territorium oder gar den gesamten Schengenraum angeordnet werden, schreibt SRF. Wo «Emir» seine 15-jährige Haftstrafe absitzen wird, ist noch nicht klar. Seine französischen Anwältinnen strebten gemäss SRF an, dass M. einen Teil seines Strafvollzugs in der Schweiz absitzen kann. Es sei aber wahrscheinlich, dass M. bis auf Weiteres in einem französischen Gefängnis bleibe.

Falls M. die Schweizer Staatsangehörigkeit entzogen wird, so müssten ihn die französischen Behörden nach dem Absitzen der Haftstrafe nach Bosnien-Herzegowina ausschaffen.

M. hatte Anschläge in Frankreich und der Schweiz diskutiert

Wie der «Tages-Anzeiger» schreibt, habe M. sich als «Emir» – also als Anführer – einer Gruppe von mutmasslichen Terroristen bezeichnet. Die Gruppe habe gemäss der Zeitung vornehmlich über den Messengerdienst Telegramm kommuniziert und dabei verschiedene Anschlagspläne in Frankreich und der Schweiz diskutiert. M. habe auch mit Schwarzpulver experimentiert, um eine Bombe zu bauen.

Die Schweizer Polizei habe zudem in einer Abhörung mitbekommen, wie der 31-Jährige seine eigenen Kinder misshandelt hatte, schreibt die Zeitung. M., der bereits wegen schwerer Körperverletzung verurteilt war, arbeitete bei den SBB und bezog danach im Waadtland Sozialhilfe. Ende 2017 wurde er schliesslich bei einem Ausflug nach Frankreich von der französischen Polizei verhaftet. Vor dem Pariser Gericht habe er angegeben, dass die Drohungen mit den Anschlägen nicht ernst gemeint gewesen seien und diese nicht in die Tat hätten umgesetzt werden sollen.

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Pro Juventute, Tel. 147

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