Bundesgericht: Entscheid gegen Glattalbahn
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Bundesgericht: Entscheid gegen Glattalbahn

Die Verkehrsbetriebe Glattal (VBG), beziehungsweise der Kanton Zürich, müssen die Kosten für die Verlegung der Werkleitungen auf dem Trassee der neuen Stadtbahn tragen.

Das Bundesgericht die Beschwerde der VBG abgewiesen.

Beim Bau der Glattalbahn müssen die Werkleitungen (etwa für Strom und Wasser) in den Strassen verlegt werden, über die das Trassee führt. Das Bundesgericht hat nun entschieden, dass grundsätzlich die VBG und nicht die jeweiligen Eigentümer der fraglichen Leitungen die entsprechenden Kosten übernehmen müssen.

BAV entscheidet im Streitfall

Eine Überwälzung der Kosten auf Dritte ist laut den Lausanner Richtern bloss insoweit möglich, als mit den fraglichen Massnahmen «nicht nur den öffentlichen Interessen am Fortbestand der Leitungen, sondern auch den Bedürfnissen dieser Dritten Rechnung getragen wird».

Im Streitfall wird das Bundesamt für Verkehr (BAV) zu entscheiden haben. Dieses hatte dem Projekt 2004 die Plangenehmigung erteilt. Dabei hatte es auch entschieden, dass über die Kosten für die Verlegung der Werkleitungen in einem Verfahren nach kantonalem Recht zu befinden sei.

37 Millionen veranschlagt

Die Eidg. Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt entschied später auf Beschwerde der Leitungseigentümer, dass auch in der Kostenfrage eidgenössisches Eisenbahn- und Enteignungsrecht anzuwenden sei. Dementsprechend gelte für die Kostentragung das Verursacherprinzip.

Die VGB focht diesen Entscheid in der Folge beim Bundesgericht an, das die Beschwerde nun abgewiesen und damit den Entscheid der Vorinstanz bestätigt hat. Die Glattalbahn soll die verkehrsmässige Erschliessung des Siedlungsgebiets zwischen der Stadt Zürich und dem Flughafen Zürich-Kloten verbessern.

Für die Leitungsarbeiten beim Bau der rund 13 Kilometer langen Strassenbahn sind 37 Mio. Franken veranschlagt, die zum grössten Teil vom Kanton übernommen werden. Auf das Fahrplanjahr 2007 hin soll die erste Etappe der Bahn in Betrieb genommen werden. Die zweite Etappe folgt zwei Jahre später.

(Urteil 1A.270/2004 vom 27. April 2005; BGE-Publikation)

(sda)

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