2014 nach Syrien gereist: Bundesgericht weist Beschwerde einer jungen IS-Rückkehrerin ab
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2014 nach Syrien gereistBundesgericht weist Beschwerde einer jungen IS-Rückkehrerin ab

Das Bundesgericht hat die bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe für eine junge IS-Rückkehrerin bestätigt.

von
Monira Djurdjevic
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Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer jungen IS-Rückkehrerin ab. 

Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer jungen IS-Rückkehrerin ab. 

20min/Marvin Ancian
Das Jugendgericht hatte im Februar 2019 die junge Frau wegen Verstosses gegen das IS-Verbot verurteilt.

Das Jugendgericht hatte im Februar 2019 die junge Frau wegen Verstosses gegen das IS-Verbot verurteilt.

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Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte das Urteil 2020 in den wesentlichen Punkten.

Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte das Urteil 2020 in den wesentlichen Punkten.

20min/Taddeo Cerletti

Darum gehts

Die damals 15-Jährige war zusammen mit ihrem 16-jährigen Bruder im Dezember 2014 ins Gebiet des Islamischen Staates IS nach Syrien gereist. Das Jugendgericht Winterthur verurteilte sie im Februar 2019 zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten. Zudem wurde eine ambulante Behandlung angeordnet und sie musste sich regelmässig bei der Kantonspolizei melden. Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte das Urteil im Jahr 2020 in den wesentlichen Punkten. Auf die Anordnung einer jugendrechtlichen ambulanten Massnahme verzichtete das Gericht.

Die Beschuldigte wandte sich daraufhin an das Bundesgericht und forderte einen Freispruch. Die Frau hatte unter anderem kritisiert, dass die Strafbestimmung des al-Qaida-/IS-Gesetzes für ihre Verurteilung nicht ausreichend bestimmt sei. Das Betreten von IS-Gebiet sei grundsätzlich nicht strafbar, so die Frau. Das sieht das Bundesgericht anders und hat nun die Verurteilung der Frau bestätigt. Wie es in dem am Dienstag publizierten Entscheid heisst, weist es die Beschwerde der Betroffenen ab, soweit es darauf eintritt.

Tatnähe des Handelns zu verbrecherischen IS-Aktivitäten gegeben

Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass in ihrem Fall zu Recht das al-Qaida-/IS-Gesetz angewendet wurde, das noch bis Ende 2022 in Kraft steht. Die von der Rechtsprechung geforderte Tatnähe des Handelns zu den verbrecherischen Aktivitäten des IS sei gegeben. «Zudem steht gemäss den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts fest, dass sie die Reise im Wissen um die Gräueltaten des IS unternahm und es ihrem Willen entsprach, sich als Mitglied der Gesellschaft am Leben des IS zu beteiligen», heisst es im Entscheid weiter.

2014 waren die Geschwister nach Syrien gereist. Der Bruder hatte dort eine Koranschule besucht und die Logistik des IS unterstützt, während das Mädchen den Haushalt machte, kleine Kinder hütete und etwas Englisch unterrichtete. Beide standen in intensivem Kontakt mit IS-Sympathisanten und versuchten, Familie und Freunde aus der Schweiz zum Nachkommen zu überreden. Die beiden Jugendlichen kehrten ein Jahr später in die Schweiz zurück. Ihr Bruder hatte das Urteil des Jugendgerichts akzeptiert. 

Bist du oder ist jemand, den du kennst, von sexualisierter, häuslicher, psychischer oder anderer Gewalt betroffen?

Hier findest du Hilfe:

Polizei nach Kanton

Beratungsstellen der Opferhilfe Schweiz

Lilli.ch, Onlineberatung für Jugendliche

Frauenhäuser in der Schweiz und Liechtenstein

Zwüschehalt, Schutzhäuser für Männer

LGBT+ Helpline, Tel. 0800 133 133

Alter ohne Gewalt, Tel. 0848 00 13 13

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Beratungsstellen für gewaltausübende Personen

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