Aktualisiert

AmtshilfeBundeshilfe für UBS kostet 40 Millionen

Der Bundesrat hat offengelegt, was das Amtshilfeverfahren in Steuersachen in den USA kostet: Die Bundesverwaltung muss dafür rund 40 Millionen Franken aufwenden.

Diese Summe habe im Gewinn von 1,24 Milliarden aus der Stützung der UBS durchaus Platz, sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz am Dienstag im Ständerat.

Auf Grund von Interpellationen von Anita Fetz (SP/BS) listete der Bundesrat die Kosten auf, die dem Bund aus seiner Intervention zu Gunsten der Grossbank erwachsen werden. Die UBS sei bereit, diese Kosten zu übernehmen, sagte Merz. Das Amtshilfeverfahren für mehrere Tausend Fälle sei im Gang: «Die Maschine beginnt zu laufen.»

Kosten liegen heute beim Bund

Die Kosten bei Amtshilfeverfahren müsse heute grundsätzlich der Bund selbst tragen, sagte Merz. Es werde aber abgeklärt, ob mit der Schaffung einer neuen Verordnung die Kosten auf die betroffenen Banken überwälzt werden können, um diese in die Pflicht zu nehmen.

Der Bund sieht zurzeit keinen Anlass, seine Bankverbindungen grundlegend zu überdenken, sagte Merz der Interpellantin. Nicht erst seit Ausbruch der Finanzkrise prüfe der Bund sein Engagement bezüglich Diversifikation und Bonitäten höchst kritisch. Die Bonität der Banken werde laufend überwacht. (sda)

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