Medienkonferenz Simonetta Sommaruga - Bundesrat reagiert mit neuem Gesetz auf abgelehnte CO2-Vorlage
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Medienkonferenz Simonetta SommarugaBundesrat reagiert mit neuem Gesetz auf abgelehnte CO2-Vorlage

Nach dem im Juli abgelehnten CO2-Gesetz schickt der Bundesrat bis Ende Jahr eine neue Gesetzesvorlage in die Vernehmlassung. Die Vorlage soll ohne zusätzliche Abgaben auskommen.

von
Angela Rosser
Simonetta Sommaruga an der Medienkonferenz zum neuen CO₂-Gesetz am 17. September.

Simonetta Sommaruga an der Medienkonferenz zum neuen CO₂-Gesetz am 17. September.

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Darum gehts

  • Mit dem im Juli abgelehnten Gesetz hätten die Benzinpreise steigen können.

  • Das war ein Hauptgrund für die Ablehnung.

  • Die neue Gesetzesvorlage soll ohne zusätzliche Abgaben auskommen.

  • Die Bevölkerung soll stärker unterstützt werden im Umdenken und Umrüsten auf erneuerbare Energien.

Nachdem die Schweizerinnen und Schweizer gegen das CO2-Gesetz gestimmt hatten, hat der Bundesrat am Freitag über das weitere Vorgehen in Sachen Klimapolitik entschieden. An dem Ziel, die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 1990 zu halbieren, hält er fest, wie das Bundesamt für Umwelt in einer Medienmitteilung schreibt.

Die neue Vorlage soll auf dem geltenden Gesetz aufbauen und ohne neue Abgaben auskommen. Besonders die mögliche Erhöhung des Benzinpreises hat im Juli zur Ablehnung des CO2-Gesetzes beigetragen. Bemühungen der Bevölkerung sollen zusätzlich unterstützt werden. Zum Beispiel soll im Gebäudebereich der Ersatz von Öl- und Gasheizungen zusätzlich finanziell unterstützt werden. Im Strassenverkehr soll der Ausbau der Infrastruktur für Elektroautos gefördert werden.

Nachhaltiger Treibstoff für Flugzeuge

Wenn Unternehmen eine Verpflichtung zur Verminderung ihrer Emissionen eingehen, können sie sich künftig von der CO2-Abgabe befreien. Im Flugverkehr soll sich an den Entwicklungen der EU orientiert werden und einen Mindestanteil von nachhaltigen Treibstoffen verwendet werden.

Der technologische Fortschritt und die verschiedenen Massnahmen erlauben es, an dem Ziel der 50-prozentigen Reduktion der Emissionen bis zum Jahr 2030 festzuhalten. Bis Ende Jahr wird der Bundesrat die neue Gesetzesvorlage in die Vernehmlassung schicken.

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga informierte am 11.8.2021 über den Gegenvorschlag zur «Gletscher-Initiative».

Bundesrätin Simonetta Sommaruga informierte am 11.8.2021 über den Gegenvorschlag zur «Gletscher-Initiative».

20min/Stefan Lanz

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