Aktualisiert 18.03.2020 15:21

BundesratsentscheidVolksabstimmung vom 17. Mai findet nicht statt

Wegen der Coronavirus gibt es am 17. Mai 2020 keine Volksabstimmung. Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.

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Die eidgenössische Volksabstimmung am 17. Mai findet nicht statt.

Die eidgenössische Volksabstimmung am 17. Mai findet nicht statt.

Marcel Bieri
Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.

Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden.

Peter Klaunzer
Grund für die Absage ist das Coronavirus.

Grund für die Absage ist das Coronavirus.

Alessandro Della Valle

Der Abstimmungssonntag von 17. Mai 2020 wird wegen des Coronavirus verschoben. Das hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden. Die Begrenzungsinitiative der SVP, das revidierte Jagdgesetz sowie das Votum über die Kinderdrittbetreuungskosten gelangen später an die Urne.

Zudem beschloss die Landesregierung, für alle hängigen eidgenössischen Volksbegehren - also Volksinitiativen und fakultative Referenden - die Sammel- und Behandlungsfristen während einer begrenzten Zeit auf Eis zu legen. Der Bundesrat werde dazu eine entsprechende Verordnung beschliessen, schreibt er.

Ausserdem empfiehlt der Bundesrat den Kantonen und Gemeinden ausdrücklich, Gemeindeversammlungen nur in zwingenden Fällen zu bewilligen. (sda)

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