Gipfeltreffen - Bundesrat trifft russischen Präsidenten Putin
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GipfeltreffenBundesrat trifft russischen Präsidenten Putin

Der Bundesrat trifft nächste Woche in Genf in der «Villa La Grange» den US-Präsidenten Joe Biden und den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

von
Lea Gnos
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Der Bundesrat trifft Wladimir Putin. 

Der Bundesrat trifft Wladimir Putin.

via REUTERS
In der «Villa La Grange» soll das Treffen stattfinden. 

In der «Villa La Grange» soll das Treffen stattfinden.

Wikimedia / Cc1698
Die grosszügige Villa stammt aus dem 18. Jahrhundert. Sie liegt auf einer Anhöhe, und von der Terrasse aus ist der Blick über den Park mit Wiese und alten Baumbeständen frei auf den Genfersee.

Die grosszügige Villa stammt aus dem 18. Jahrhundert. Sie liegt auf einer Anhöhe, und von der Terrasse aus ist der Blick über den Park mit Wiese und alten Baumbeständen frei auf den Genfersee.

Wikimedia / Cc1698

Darum gehts

  • Der Bundesrat trifft nächste Woche den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

  • Das gab der Bund in einer Mitteilung bekannt.

  • Putin habe eine Einladung der Schweiz angenommen.

Am Mittwoch, 16. Juni 2021, trifft der Bundesrat Wladimir Putin. In der «Villa La Grange» in Genf findet das Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Im Rahmen dieses Gipfels sind auch Treffen zwischen der Schweiz und den USA und der Schweiz und Russland angesetzt. Dabei werden bilaterale Themen im Vordergrund stehen, heisst es in einer Mitteilung des Bundes. Auch bestätigt Bundesrat Guy Parmelin das Treffen auf Twitter.

Das bilaterale Treffen mit den USA findet am Dienstag, 15. Juni, statt. Erklärtes Ziel der aussenpolitischen Strategie sei die Pflege eines konstruktiv-kritischen Dialogs mit Russland, um die Beziehungen weiter zu stärken. Eine besondere Bedeutung erhalten die Kontakte durch die Schutzmachtmandate, die von der Schweiz für Russland und Georgien ausgeübt werden. Grosses Potenzial besteht auch beim wirtschaftlichen Austausch.

Im Gespräch werden zudem Fragen der Sicherheit in Europa zur Sprache kommen und das Anliegen, die multilaterale Ebene (Europarat und OSZE) zu stärken.

Grosses Medieninteresse

Dass der USA-Russland-Gipfel in Genf stattfindet, sei Ausdruck des Vertrauens, das die USA und Russland der Schweiz entgegenbringen, heisst es in der Mitteilung weiter. «Die Schweiz unterhält zu beiden Staaten langjährige, gute Beziehungen und pflegt einen offenen und transparenten Dialog.»

Das Interesse am Gipfel ist gross, erwartet werden in Genf über 1000 Medienschaffende. Bund und Kantone würden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen treffen. Das Bundesamt für Polizei (fedpol) erstellt im Vorfeld detaillierte Gefährdungsbeurteilungen. Auf dieser Grundlage werden Sicherheitsmassnahmen festgelegt, die unter Leitung der Kantonspolizei Genf und in Koordination mit fedpol den Sicherheitsverantwortlichen der ausländischen Delegationen und mit Unterstützung von Polizistinnen und Polizisten aus anderen Kantonen und der Armee umgesetzt werden. Es wurden zudem verschiedene Massnahmen ergriffen, um die Sicherheit des Luftraums während des Gipfels zu gewährleisten. So wird namentlich die Überwachung des Luftraums durch die Luftwaffe verstärkt und der Luftraum wird für den zivilen Luftverkehr eingeschränkt. In Ergänzung des Sicherheitsdispositivs der kantonalen Behörden stellt die Armee auch Material und bis zu 1000 Armeeangehörige im Assistenzdienst zur Verfügung. Diese Massnahmen sollen die lokalen Behörden unterstützen und entlasten. Sie wurden vom Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 genehmigt.

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