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Bundesrat unterstützt Exportrisikogarantie für Yusufeli- Kraftwerk

Der Bundesrat hat eine erste Tür für die Gewährung einer Exportrisikoversicherung für das Wasserkraftwerk Yusufeli in der Türkei geöffnet.

Er hat am Mittwoch eine grundsätzliche Zusage für die Versicherung von Generatorlieferungen in der Höhe von 115 Millionen Franken an Alstom Schweiz abgegeben. Die Zusage ist mit Auflagen über ergänzende Abfederungsmassnahmen im Umwelt- und Umsiedlungsbereich verbunden. Über die Erteilung einer endgültigen Exportversicherung befindet der Bundesrat, wenn diese Massnahmen zufriedenstellend erfüllt sind. Wie das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) schreibt, ist der Bundesrat zum Schluss gekommen, dass zum heutigen Zeitpunkt beim geplanten Bau des neuen Wasserkraftwerks die Voraussetzungen für die Einhaltung von internationalen Usanzen im Umweltbereich gegeben sind. Gemessen an den geltenden Kriterien der Weltbank hätten diese Massnahmen «einen hohen Erfüllungsrad» erreicht, heisst es in der Mitteilung des EVD. Die Schweizerische Exportrisikoversicherung habe zudem ihre Vorarbeiten auch eng mit dem ebenfalls am Yusufeli-Kraftwerkprojekt beteiligten, staatlichen französischen Exportkreditversicherer koordiniert. Nach Angaben des EVD baut die Türkei zurzeit mit hoher Kadenz neue Wasserkraftwerke, um der steigenden Stromnachfrage gerecht zu werden. Der positive Entscheid des Bundesrat sei daher auch ein Beitrag an diese Vorhaben und biete den Schweizer Unternehmen zudem die Möglichkeit, sich mit Lieferungen zu beteiligen. (dapd)

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