Einsatz gegen Piraten: Bundesrat will Soldaten nach Afrika schicken
Aktualisiert

Einsatz gegen PiratenBundesrat will Soldaten nach Afrika schicken

Schweizer Soldaten sollen in den Einsatz gegen Piraten am Horn von Afrika ziehen. Der Bundesrat hat beschlossen, sich an der internationalen Militärmission zu beteiligen. Die Zustimmung des Parlaments ist aber nicht sicher.

von
Lukas Mäder

Der Bundesrat hat heute das Aussendepartement (EDA) beauftragt, mit der EU über eine Schweizer Beteiligung der Anti-Piraten-Mission vor Somalia zu verhandeln, wie das EDA mitteilte. Die Schweiz soll sich mit maximal 30 Soldaten beteiligen. Ihre Aufgabe ist der Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms sowie von Schweizer Frachtschiffen. Eine militärische Offensive gegen Piraten sei ausgeschlossen, schreibt das EDA.

Dieser militärische Assistenzdienst im Ausland diene der Wahrung schweizerischer Interessen, schreibt das EDA. Die Schweizer Beteiligung an der EU-Mission «Atalanta» vor dem Horn von Afrika soll nicht nur Kampftruppen umfassen: Neben zwei Teams aus Aufklärungs- und Grenadierformationen nehmen ein medizinisches Team, drei juristische Spezialisten sowie maximal vier Stabsoffiziere teil. Der Einsatz verursacht ausserordentliche Kosten von 9,8 Millionen Franken.

Parlament befindet im März über den Einsatz

Da der Auslandseinsatz der Armee länger als drei Wochen dauert, muss der Bundesrat seine Pläne dem Parlament vorlegen. Bereits in der kommenden Frühjahrssession, die Anfang März beginnt, soll die Ermächtigung beider Räte eingeholt werden, damit der Bundesrat das noch auszuhandelnde Abkommen mit der EU unterzeichnen kann. Doch die Zustimmung des Parlaments ist nicht sicher: Es ist mit Widerstand von links und rechts zu rechnen. Bereits gegen einen solchen Einsatz ausgesprochen hatte sich Ende Januar die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrats mit 12 zu 6 Stimmen. Die ständerätliche APK war zurückhaltender. Sie woltte Anfang Februar noch keine Stellung nehmen, da der Bundesratsentscheid noch nicht vorlag.

Als neutralitätswidrig und folgenschwer bezeichnet die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) den geplanten Piraten-Einsatz der Armee. Der Entscheid des Bundesrats öffne Tür und Tor für künftige Kampfeinsätze. Denn der Einsatz habe nichts zu tun mit dem im Militärgesetz vorgesehenen Assistenzdienst für humanitäre Operationen, schreibt die Auns in einer Mitteilung. Die Rechtsgrundlage ist offenbar auch dem Bundesrat nicht ganz geheuer. Er hat das Verteidigungsdepartement beauftragt, eine Änderung des Militärgesetzes vorzubereiten, um künftige Militäroperationen gleicher Art auf eine klare Rechtsgrundlage zu stellen.

Für den Kampfeinsatz am Horn von Afrika steht das (AAD 10) im Vordergrund. Es ist eine im Tessin stationierte Berufsformation der Schweizer Armee, die seit Mitte 2007 einsatzbereit ist und bis in zwei Jahren 91 Soldaten umfassen soll. Die Eliteeinheit kommt für Friedensförderung subsidiäre Einsätze im Ausland zum Einsatz sowie für Raumsicherung und Verteidigung. Konkret gehören der Schutz von Schweizer Personen und Sachen im Ausland bei erhöhter Bedrohung, die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus Krisengebieten und die Beschaffung von Schlüsselnachrichten. Von den Angehörigen des AAD 10 wird eine überdurchschnittliche physische und psychische Leistungsfähigkeit verlangt. Die Kandidaten werden deshalb einem strengen, mehrstufigen Auswahlverfahren unterworfen. In einem Sporttest müssen Minimalanforderungen wie 50 Liegestützen, 60 Rumpfbeugen beziehungsweise 10 Klimmzüge ohne Unterbruch. Zudem sind zeitliche Limiten im Geländelauf, im Eilmarsch im Tarnanzug und im Schwimmen zu erfüllen. Voraussetzung ist auch eine abgeschlossene dreijährige Berufslehre oder die Matura. Die Ausbildung zum Armeeaufklärer dauert rund 18 Monate und ist in Grundausbildung, Spezialistenausbildung und Infiltrationstechnikausbildung gegliedert. Neben praktischer Ausbildung in verschiedensten Einsatztechniken wird grossen Wert gelegt auf theoretische Inhalte. Dazu gehören Rechtslehre, Geografie, Ethnologie, internationale Sicherheitspolitik, Sprach- und Kommunikationstechnik, Taktik und Führungstechnik. (ap)

Für den Kampfeinsatz am Horn von Afrika steht das (AAD 10) im Vordergrund. Es ist eine im Tessin stationierte Berufsformation der Schweizer Armee, die seit Mitte 2007 einsatzbereit ist und bis in zwei Jahren 91 Soldaten umfassen soll. Die Eliteeinheit kommt für Friedensförderung subsidiäre Einsätze im Ausland zum Einsatz sowie für Raumsicherung und Verteidigung. Konkret gehören der Schutz von Schweizer Personen und Sachen im Ausland bei erhöhter Bedrohung, die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus Krisengebieten und die Beschaffung von Schlüsselnachrichten. Von den Angehörigen des AAD 10 wird eine überdurchschnittliche physische und psychische Leistungsfähigkeit verlangt. Die Kandidaten werden deshalb einem strengen, mehrstufigen Auswahlverfahren unterworfen. In einem Sporttest müssen Minimalanforderungen wie 50 Liegestützen, 60 Rumpfbeugen beziehungsweise 10 Klimmzüge ohne Unterbruch. Zudem sind zeitliche Limiten im Geländelauf, im Eilmarsch im Tarnanzug und im Schwimmen zu erfüllen. Voraussetzung ist auch eine abgeschlossene dreijährige Berufslehre oder die Matura. Die Ausbildung zum Armeeaufklärer dauert rund 18 Monate und ist in Grundausbildung, Spezialistenausbildung und Infiltrationstechnikausbildung gegliedert. Neben praktischer Ausbildung in verschiedensten Einsatztechniken wird grossen Wert gelegt auf theoretische Inhalte. Dazu gehören Rechtslehre, Geografie, Ethnologie, internationale Sicherheitspolitik, Sprach- und Kommunikationstechnik, Taktik und Führungstechnik. (ap)

Für den Kampfeinsatz am Horn von Afrika steht das (AAD 10) im Vordergrund. Es ist eine im Tessin stationierte Berufsformation der Schweizer Armee, die seit Mitte 2007 einsatzbereit ist und bis in zwei Jahren 91 Soldaten umfassen soll. Die Eliteeinheit kommt für Friedensförderung subsidiäre Einsätze im Ausland zum Einsatz sowie für Raumsicherung und Verteidigung. Konkret gehören der Schutz von Schweizer Personen und Sachen im Ausland bei erhöhter Bedrohung, die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus Krisengebieten und die Beschaffung von Schlüsselnachrichten. Von den Angehörigen des AAD 10 wird eine überdurchschnittliche physische und psychische Leistungsfähigkeit verlangt. Die Kandidaten werden deshalb einem strengen, mehrstufigen Auswahlverfahren unterworfen. In einem Sporttest müssen Minimalanforderungen wie 50 Liegestützen, 60 Rumpfbeugen beziehungsweise 10 Klimmzüge ohne Unterbruch. Zudem sind zeitliche Limiten im Geländelauf, im Eilmarsch im Tarnanzug und im Schwimmen zu erfüllen. Voraussetzung ist auch eine abgeschlossene dreijährige Berufslehre oder die Matura. Die Ausbildung zum Armeeaufklärer dauert rund 18 Monate und ist in Grundausbildung, Spezialistenausbildung und Infiltrationstechnikausbildung gegliedert. Neben praktischer Ausbildung in verschiedensten Einsatztechniken wird grossen Wert gelegt auf theoretische Inhalte. Dazu gehören Rechtslehre, Geografie, Ethnologie, internationale Sicherheitspolitik, Sprach- und Kommunikationstechnik, Taktik und Führungstechnik. (ap)

Für den Kampfeinsatz am Horn von Afrika steht das (AAD 10) im Vordergrund. Es ist eine im Tessin stationierte Berufsformation der Schweizer Armee, die seit Mitte 2007 einsatzbereit ist und bis in zwei Jahren 91 Soldaten umfassen soll. Die Eliteeinheit kommt für Friedensförderung subsidiäre Einsätze im Ausland zum Einsatz sowie für Raumsicherung und Verteidigung. Konkret gehören der Schutz von Schweizer Personen und Sachen im Ausland bei erhöhter Bedrohung, die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus Krisengebieten und die Beschaffung von Schlüsselnachrichten. Von den Angehörigen des AAD 10 wird eine überdurchschnittliche physische und psychische Leistungsfähigkeit verlangt. Die Kandidaten werden deshalb einem strengen, mehrstufigen Auswahlverfahren unterworfen. In einem Sporttest müssen Minimalanforderungen wie 50 Liegestützen, 60 Rumpfbeugen beziehungsweise 10 Klimmzüge ohne Unterbruch. Zudem sind zeitliche Limiten im Geländelauf, im Eilmarsch im Tarnanzug und im Schwimmen zu erfüllen. Voraussetzung ist auch eine abgeschlossene dreijährige Berufslehre oder die Matura. Die Ausbildung zum Armeeaufklärer dauert rund 18 Monate und ist in Grundausbildung, Spezialistenausbildung und Infiltrationstechnikausbildung gegliedert. Neben praktischer Ausbildung in verschiedensten Einsatztechniken wird grossen Wert gelegt auf theoretische Inhalte. Dazu gehören Rechtslehre, Geografie, Ethnologie, internationale Sicherheitspolitik, Sprach- und Kommunikationstechnik, Taktik und Führungstechnik. (ap)

Für den Kampfeinsatz am Horn von Afrika steht das (AAD 10) im Vordergrund. Es ist eine im Tessin stationierte Berufsformation der Schweizer Armee, die seit Mitte 2007 einsatzbereit ist und bis in zwei Jahren 91 Soldaten umfassen soll. Die Eliteeinheit kommt für Friedensförderung subsidiäre Einsätze im Ausland zum Einsatz sowie für Raumsicherung und Verteidigung. Konkret gehören der Schutz von Schweizer Personen und Sachen im Ausland bei erhöhter Bedrohung, die Rettung und Rückführung von Schweizer Bürgern aus Krisengebieten und die Beschaffung von Schlüsselnachrichten. Von den Angehörigen des AAD 10 wird eine überdurchschnittliche physische und psychische Leistungsfähigkeit verlangt. Die Kandidaten werden deshalb einem strengen, mehrstufigen Auswahlverfahren unterworfen. In einem Sporttest müssen Minimalanforderungen wie 50 Liegestützen, 60 Rumpfbeugen beziehungsweise 10 Klimmzüge ohne Unterbruch. Zudem sind zeitliche Limiten im Geländelauf, im Eilmarsch im Tarnanzug und im Schwimmen zu erfüllen. Voraussetzung ist auch eine abgeschlossene dreijährige Berufslehre oder die Matura. Die Ausbildung zum Armeeaufklärer dauert rund 18 Monate und ist in Grundausbildung, Spezialistenausbildung und Infiltrationstechnikausbildung gegliedert. Neben praktischer Ausbildung in verschiedensten Einsatztechniken wird grossen Wert gelegt auf theoretische Inhalte. Dazu gehören Rechtslehre, Geografie, Ethnologie, internationale Sicherheitspolitik, Sprach- und Kommunikationstechnik, Taktik und Führungstechnik. (ap)

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