Aktualisiert 04.05.2006 09:50

Bush besucht Deutschland

US-Präsident George W. Bush will im Juli zum dritten Mal seit seinem Amtsantritt Deutschland besuchen.

In Mecklenburg-Vorpommern will er sich ein Bild von der Situation in den neuen Bundesländern machen, wie am Mittwoch am Rande des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington bekannt wurde. Bei ihren Gesprächen demonstrierten die beiden Politiker Einigkeit im Atomstreit mit dem Iran. Dabei betonten sie den Vorrang für eine diplomatische Lösung des Konflikts.

«Ich freue mich, wieder nach Deutschland zu kommen», sagte Bush, der die Bundesrepublik bereits 2002 und 2005 besucht hat. Als voraussichtlicher Termin wurde der 14. Juli genannt. Am folgenden Tag beginnt der G-8-Gipfel im russischen St. Petersburg, an dem Bush und Merkel ebenfalls teilnehmen werden. Die Reisepläne waren bislang geheim gehalten worden, Bush gab sie jedoch auf der gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. «Hätte ich das jetzt nicht sagen dürfen?» fragte er dann prompt mit Blick auf seinen Mitarbeiterstab und die lachenden Journalisten.

Merkel will den US-Präsidenten in ihrem Wahlkreis Stralsund an der Ostseeküste mit Menschen aus den neuen Bundesländern bekannt machen. Bush könne dabei erfahren, was in den neuen Ländern seit der Wende geschafft worden sei, sagte die Kanzlerin. Ein genaues Programm gibt es allerdings noch nicht.

Merkel traf Bush zum Auftakt ihrer zweitägigen USA-Reise für dreieinhalb Stunden im Weissen Haus. Sie war bereits zum zweiten Mal seit ihrem Amtsantritt vor einem halben Jahr in den Vereinigten Staaten. «Dies ist die Fortsetzung einer persönlichen Beziehung, die sich entwickelt», sagte Bush. «Ich glaube, dass wir in den vergangenen Monaten eine gute freundschaftliche Beziehung aufgebaut haben», meinte auch Merkel.

Das Hauptthema der Gespräche im Oval Office und bei einem Abendessen war der Atomstreit mit dem Iran. «Wir sind uns einig, dass wir diplomatische Lösungen finden müssen», sagte Merkel. «Ich sehe dafür auch eine gute Chance.» Es sei aber auch klar, «dass die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft mit Geschlossenheit gezeigt werden muss». Zu möglichen Sanktionen wollten sich beide Politiker nicht äussern. «Das ist eine Frage, die Verbündete vertraulich behandeln», sagte Bush. Es gehe nun erst einmal um eine Resolution des UN-Sicherheitsrats.

Kurz vor dem amerikanisch-deutschen Gipfel in Washington brachten die Grossbritannien und Frankreich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine neue Resolution zum iranischen Atomprogramm ein, die von den USA und Deutschland unterstützt wird. Sie könnte auch Sanktionen nach sich ziehen, wenn der Iran nicht seine Urananreicherung stoppt.

Auf die Frage, ob sie für direkte Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran sei, reagierte Merkel ausweichend. Es sei wichtig, dass Europa in diesem Prozess eine sehr starke Rolle spiele. Die drei EU-Unterhändler Deutschland, Frankreich und Grossbritannien würden ihre diplomatischen Bemühungen mit den USA abstimmen.

Weitere Themen der Gespräche waren die WTO-Verhandlungen, die Lage im Sudan und im Kongo, die Russland-Politik und die innenpolitische Situation in beiden Ländern. Am Donnerstag wollte Merkel nach New York weiterreisen, wo ein Treffen mit deutschen und amerikanischen Top-Managern auf ihrem Programm stand. Am Abend wollte sie an einem Gala-Dinner zum 100-jährigen Bestehen des American Jewish Committee, einer der grossen jüdischen Organisationen in den USA, teilnehmen. (dapd)

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