Bush macht persönlich Druck
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Bush macht persönlich Druck

US-Präsident George W. Bush will vom 8. bis 16. Januar in den Nahen Osten reisen um den Friedensprozess voranzutreiben. Im Rahmen der Reise wird er zum ersten Mal als Staatschef Israel und das Westjordanland besuchen.

Die Reise folgt auf die von den USA organisierte Nahost- Friedenskonferenz in Annapolis Ende November, bei der Israelis und Palästinenser nach sieben Jahren Stillstand die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen vereinbart hatten.

Treffen mit Abbas und Olmert

Bushs Sprecherin Dana Perino sagte am Dienstag, die Reise solle Israelis und Palästinensern helfen, ihre Friedensbemühungen voranzubringen. Bush werde in Jerusalem mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres und Ministerpräsident Ehud Olmert zusammenkommen.

Im Westjordanland stünden Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Ministerpräsident Salam Fajad auf dem Programm. Ein gemeinsames Treffen mit Israelis und Palästinensern sei hingegen nicht geplant.

Bush hatte Israel besucht, als er noch Gouverneur des Bundesstaats Texas war; seit seinem Amtsantritt 2001 jedoch nicht mehr. Auf seiner Nahost-Reise will Bush zudem Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Ägypten besuchen.

Neue Konferenz geplant

Grossbritannien und die USA wollen im kommenden Jahr eine internationale Konferenz ausrichten, die Investitionen in den Palästinensergebieten weiter anstossen soll. Das Treffen solle im März oder April in Bethlehem stattfinden, teilte der britische Premierminister Gordon Brown nach einem Gespräch mit Abbas in London mit.

Die Konferenz im Anschluss an die Geberkonferenz in Paris biete eine Möglichkeit zu sehen, wie ein existenzfähiger Palästinenserstaat aufzubauen sei. Das Jahr 2008 biete «grosse Chancen» für die Krisenregion, sagte Brown. Grossbritannien werde alles tun, um zum Fortschritt in Gaza und dem Westjordanland beizutragen.

Brown betonte jedoch, dass die Angriffe auf Israel ein Ende haben müssten. Auf der internationalen Geberkonferenz von Paris vom Montag wurden den Palästinensergebieten Gelder in Höhe von rund 7,4 Milliarden Dollar zugesagt.

Abbas sprach sich für eine internationale Einsatztruppe in den palästinensischen Gebieten aus. Die Autonomiebehörde habe einen entsprechenden Vorschlag des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy «wohlwollend» aufgenommen, sagte Abbas. (sda)

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