Folter: Calmy-Rey besorgt über Folter im Krieg gegen Terror
Aktualisiert

FolterCalmy-Rey besorgt über Folter im Krieg gegen Terror

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist besorgt über die Folterpraxis im Kampf gegen den Terrorismus. Zum internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer erinnerte sie daran, dass keine Region der Welt vor der «Geissel» der Folter gefeit sei.

Dies, obschon das Folterverbot zum zwingenden Völkerrecht gehöre, schreibt Calmy-Rey in einer Botschaft zum Gedenktag. Folter treffe «mitten ins Herz der Menschenrechte, denn foltern heisst die Würde des Menschen zu verleugnen.»

«Die gegenwärtige Tendenz der Staaten, die Praxis der Folter als notwendiges Übel im Kampf gegen den Terrorismus zu betrachten, ist deshalb umso beängstigender», schreibt die Bundesrätin - ohne allerdings konkrete Namen zu nennen.

Keine Ausnahme vom Folterverbot

Begrüssenswert sei der jüngste Entscheid des Europäischen Menschenrechtshofs. Dieser habe bekräftigt, dass kein Umstand, auch nicht der Kampf gegen den Terrorismus, eine Ausnahme zum Verbot von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlungen rechtfertigen könne.

Seit dem Inkrafttreten des Übereinkommens gegen Folter habe jeder Staat die Plicht, jede verantwortliche Person für eine Folterhandlung, die auf seinem Staatsgebiet oder durch bzw. gegen einen seiner Staatsangehörigen begangen wurde, zu verfolgen.

Folterer müssten strafrechtlich belangt werden, egal, wo das Verbrechen begangen wurde. Kein Land dürfe verdächtigen Personen mehr Unterschlupf gewähren, sagte Calmy-Rey.

(sda)

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