Calmy-Rey geisselt Gegner von Schengen
Aktualisiert

Calmy-Rey geisselt Gegner von Schengen

Harte Worte von Micheline Calmy-Rey an die Adresse der Gegner von Schengen und freiem Personenverkehr: Solche Leute betreiben laut der Bundesrätin «politischen Fundamentalismus», welcher die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz gefährde.

Die Gegner von Schengen und dem freien Personenverkehr wollten «eine Mauer um unser Land bauen», sagte Calmy-Rey in einem Interview mit der Westschweizer Wochenzeitschrift «L'Hebdo» vom Donnerstag. Wenn die beiden Vorlagen abgelehnt würden, bliebe die Schweiz «mit abgeschotteten Grenzen» zurück, ähnlich den Ländern der ehemaligen Sowjetunion.

Die EU würde «nicht gut» darauf reagieren, wenn sich die Schweiz der Ausdehnung des freien Personenverkehrs widersetze. Sie wollte jedoch nicht bestätigen, dass das erste Paket der bilateralen Verträge wegen der so genannten «Guillotine-Klausel», welche alle Dossiers verbindet, ins Wanken kommen könnte.

Die Gefahr sei aber gross, dass die EU von der Klausel Gebrauch machen könnte, sagte Calmy-Rey.

(sda)

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