Calmy-Rey nervt sich über Ferrero-Waldner
Aktualisiert

Calmy-Rey nervt sich über Ferrero-Waldner

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Montag ungehalten auf die Ankündigung aus Brüssel reagiert, dass Schengen ohne Ausdehnung der Personenfreizügigkeit nicht zu haben sei.

Darüber werde die Schweiz frei und demokratisch entscheiden.

Es sei überraschend, dass sich Brüssel darüber im Voraus äussere, liess Calmy-Rey in einer gegenüber der Nachrichtenagentur sda abgegebenen Stellungnahme verlauten. Sie reagierte damit auf die Ankündigung der EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, dass ohne vollständige Freizügigkeit der Abbau der Grenzkontrollen nicht möglich sei.

Ein rechtlicher Zusammenhang zwischen Schengen und der Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens bestehe nicht, hielt die Schweizer Aussenministerin dagegen. Die EU habe seinerzeit das Freizügigkeitsabkommen zur Voraussetzung für die Verhandlungen über Schengen gemacht.

Dieses Abkommen sei schon im Juli 2002 in Kraft getreten, die Bedingung sei damit erfüllt. Für Calmy-Rey ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt: Sie kündigte an, sie werde sich mit Ferrero-Waldner in Verbindung setzten. (sda)

Deine Meinung