Aktualisiert 11.11.2004 15:10

Calmy-Rey nimmt an Arafat-Trauerfeier teil

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey wird an der Trauerfeier für den palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat teilnehmen. Vor den Medien im Bundeshaus würdigte sie Arafat als grosse, charismatische aber auch umstrittene Persönlichkeit.

Arafat habe sein Leben dem palästinensischen Volk und dessen Kampf um das Recht auf Selbstbestimmung gewidmet, sagte die Vorsteherin des Eidg. Departments für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag in Bern.

Wie alle grossen Führer sei aber auch Arafat nicht unumstritten gewesen, sagte die EDA-Chefin weiter. So sei er nicht immer in seinen Stellungnahmen gegen die Gewalt «klar» gewesen, und es sei ihm nicht gelungen, die Autonomiebehörde zu reformieren.

Calmy-Rey wird als Vertreterin des Bundesrats am Freitag nach Kairo fliegen, wo die offzielle Trauerfeier für Arafat stattfindet. Arafat soll danach in Ramallah im Westjordanland in seinem halb zerstörten Amtssitz, der Mukata, beigesetzt werden, wo er in den letzten zweieinhalb Jahren quasi als Gefangener der Israelis lebte.

Chance für den Friedensprozess

Nach Arafats Tod sei nun die Übergangsphase entscheidend, erläuterte Calmy-Rey. Die palästinensische Führung habe in den letzten Tagen «weise und kohärent» gehandelt. Sie hoffe auf eine friedliche Übergangsphase und auf freie und faire Wahlen innerhalb von 60 Tagen, um einen neuen Präsidenten zu bestimmen, wie dies die palästinensische Verfassung vorsehe.

Sollte dies gelingen, sei es eine Chance für einen Neubeginn des Friedensprozesses im Nahen Osten und die Verwirklichung der «Vision» von zwei Staaten, Israel und Palästina, die friedlich «Seite an Seite und innerhalb international anerkannter Grenzen» lebten.

Dies sei auch im internationalen Friedensplan «road map» und der Genfer Initative vorgesehen, sagte die Aussenministerin. Die Schweiz unterstütze beide Pläne.

Kein Datum für Nahost-Konferenz

Zum Wunsch der UNO, dass in der Schweiz eine Nahost-Konferenz zum Sperrwall im Westjordanland stattfinden solle, sagte Calmy-Rey, ein konkretes Datum stehe noch nicht fest. Die Konsultationen hätten begonnen, doch die Gespräche seien «nicht einfach», sagte die Chefdiplomatin.

Die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen war von der UNO beauftragt worden, Konsulationen durchzuführen und einen Bericht an die UNO-Vollversammlung zu verfassen. Die USA und Israel lehnen eine Konferenz ab. (sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.