Calmy-Rey: Schweiz will beim Schengen-Abkommen mitmachen

Aktualisiert

Calmy-Rey: Schweiz will beim Schengen-Abkommen mitmachen

Bundesrätin Calmy-Rey hat am Montag den Willen des Bundesrats bekräftigt, die Bilateralen II abzuschliessen.

Er setze sich für kohärente und nachhaltige Lösungen ein, sagte sie in Genf vor den Medien.

Die Politik des Bundesrates habe sich seit seiner neuen Zusammensetzung nicht geändert, betonte sie. Befragt zu der möglichen Dauer der Verhandlungen über die Bilateralen II sagte sie, die EU sei eher unter Zeitdruck als die Schweiz. Denn die EU brauche eine rasche Einigung, um die Zinsbesteuerung auf Anfang 2005 einführen zu können.

Calmy-Rey unterstrich, die Schweiz habe ein grosses Interesse daran, beim Schengen-Abkommen mitzumachen. Sie bekräftigte auch den Willen der Schweiz, alle Dossiers gemeinsam abzuschliessen.

Zu den drei Schlüsseldossiers gehören Zinsbesteuerung, Betrugbekämpfung und Schengen/Dublin. Ein EU-Betritt bleibe weiterhin das strategische langfristige Ziel des Bundesrates, sagte sie.

Die Schweiz führe eine europäische Politik, betonte die Aussenministerin. Dazu zählte sie den Bau der Eisenbahn- Alpentranversalen, die mit 16 Mrd. Franken etwa so teuer wie der Ärmelkanal-Tunnel zu stehen komme.

Ausserdem setze sich die Schweiz mit 2,5 Mrd. Franken für den Dialog und die Stabilisierung im Balkan ein. Die Schweiz sei sehr integriert in Europa, denn sie nehme teil an drei Kulturen, sagte Calmy-Rey weiter.

(sda)

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