Besuch in Tadschikistan: Calmy-Rey spricht Menschenrechte an
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Besuch in TadschikistanCalmy-Rey spricht Menschenrechte an

Die Schweiz will mit Tadschikistan einen Menschenrechtsdialog aufnehmen. Dies hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an einem Besuch bei Präsident Emomali Rachmon besprochen.

Der Dialog solle demnächst begonnen und von konkreten Projekten begleitet werden, heisst es in einer Mitteilung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zur zweiten Station der Zentralasien-Reise der Aussenministerin. Die Menschenrechtssituation im zentralasiatischen Land war international kritisiert worden.

Tadschikistan gehört zusammen mit Usbekistan und Kirgistan zu den Schwerpunktländern der schweizerischen Entwicklungsarbeit in dieser Region. Mit ihrem Amtskollegen Hamrokhon Zarifi habe Calmy-Rey in der Hauptstadt Duschanbe verschiedene Projekte besprochen, insbesondere im Bereich des Wasserressourcenmanagements im Ferghana- Tal, schreibt das EDA.

Da das Tal durch die Grenzen dreier Länder geteilt ist, sei die Region «aus ethnischer und politischer Sicht äusserst komplex», heisst es in der Mitteilung. Durch einen vernünftigeren Wasserverbrauch sowohl für die Bewässerung der Felder als auch für die Energieerzeugung trage die Schweiz zu mehr Stabilität in der Region bei.

Exekutivrat in Gefahr

Thema der Gespräche sei auch die Zusammenarbeit in den Bretton- Woods-Institutionen gewesen, hiess es weiter. Die Schweiz hält zusammen mit Turkmenistan, Tadschikistan, Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan, Polen und Serbien einen Sitz im Exekutivrat des Internationalen Währungsfonds. Dieser ist wegen einer möglichen Verkleinerung des Gremiums in Gefahr.

Calmy-Rey und Zarifi vereinbarten laut EDA zudem eine verstärkte Zusammenarbeit, «um die Grundlagen für gute Wirtschaftsbeziehungen zu schaffen». Die Schweiz hoffe insbesondere, dass das Investitionsschutzabkommen, das im Juni 2009 unterzeichnet worden sei, von Tadschikistan rasch ratifiziert werde.

Calmy-Rey reiste am Nachmittag weiter nach Kasachstan. In den nächsten Tagen wird sie weiter nach Usbekistan und Kirgistan reisen.

Mangelndes Rechtssystem

Die Menschenrechtslage in Tadschikistan wurde in den letzten Jahren international wiederholt kritisiert. Die damalige UNO- Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, hatte 2007 nach einer Reise das schwach vorhandene Rechtssystem bemängelt.

Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellt Tadschikistan ein schlechtes Zeugnis aus. Nachdem sich Präsident Rachmon 2006 in einer umstrittenen Wahl mit knapp 80 Prozent der Stimmen hatte wiederwählen lassen, verurteilte sie diese als nicht fair. Ein Wahlkampf habe nicht stattgefunden. (sda)

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