Aktualisiert 01.06.2011 12:25

Staatsbesuch

Calmy-Rey trifft Berlusconi

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist nach Italien gereist. Bei einem Treffen mit Regierungschef Silvio Berlusconi soll auch der Steuerstreit diskutiert werden.

Der Bundesrat hofft mit Italien Gespräche zur «Wiederherstellung einer Vertrauensbeziehung» aufnehmen zu können: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey trifft auf Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi.

Der Bundesrat hofft mit Italien Gespräche zur «Wiederherstellung einer Vertrauensbeziehung» aufnehmen zu können: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey trifft auf Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch nach Italien gereist. Am Mittag kam sie zu einem Treffen mit Regierungschef Silvio Berlusconi zusammen.

Dabei sollte nach Angaben des Aussendepartements EDA unter anderem die Zusammenarbeit in Wirtschafts-, Transport- und Migrationsfragen diskutiert werden. Thema ist auch der Steuerstreit, der in jüngster Zeit zu erheblichen Spannungen zwischen den beiden Nachbarländern geführt hat.

Der Bundesrat hofft, mit Italien Gespräche zur «Wiederherstellung einer Vertrauensbeziehung» aufnehmen zu können. Doch von Rom sind bislang wenig konziliante Töne zu vernehmen. Finanzminister Giulio Tremonti hat wiederholt scharf gegen das Bankgeheimnis geschossen und damit gedroht, den Finanzplatz Tessin «trockenzulegen».

Berlusconi versucht Sparpaket durchzusetzen

Opposition kommt auch gegen die Erweiterung der Zinsbesteuerungsrichtline zwischen der EU und Drittstaaten. Tremonti bezeichnete das Abkommen in Brüssel unlängst als «Papiertiger», der von der Schweiz diktiert worden sei und den EU-Staaten Nachteile bringe.

Die Regierung Berlusconi, die nach den jüngsten Wahlschlappen bei den Gemeindewahlen und laufenden Strafprozessen gegen den Premier arg unter Druck steht, versucht derzeit ein umstrittenes Sparpaket durchzusetzen. Italien hat einen Schuldenberg aufgetürmt, der rund 120 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entspricht. Rom droht nun die Herabstufung der Kreditwürdigkeit.

Calmy-Rey wird sich bei ihrem Besuch aber auch erfreulicheren Themen widmen können. Am Donnerstag nimmt sie in Rom an den Feierlichkeiten des 150-Jahr-Jubiläums der italienischen Einheit teil.

(sda)

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