Zentralasienreise: Calmy-Rey trifft turkmenischen Präsidenten

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ZentralasienreiseCalmy-Rey trifft turkmenischen Präsidenten

Bundesrätin Calmy-Rey ist zu Beginn ihrer Zentralasien-Reise mit dem turkmenischen Präsidenten Gurbanguli Berdymuchamedow und mit Aussenminister Raschid Meredow zusammengetroffen.

Themen der Gespräche waren die bilateralen Beziehungen, die politische Situation und die Energiezusammenarbeit.

Die Entwicklung der politischen Beziehungen zu Turkmenistan stand am Montag im Zentrum der Diskussion, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) schreibt. So gehört das Land beim Währungsfonds und der Weltbank zur gleichen Stimmrechtsgruppe wie die Schweiz. In der Folge diskutierten die beiden Seiten in Aschgabat über die Frage der Zusammenarbeit in verschiedenen multilateralen Gremien und sprachen über laufende Projekte der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in der Region. Da Turkmenistan über beträchtliche Erdgasreserven verfügt, seien auch Fragen im Zusammenhang mit der Energiezusammenarbeit mit Europa angesprochen worden.

Zudem sei festgestellt worden, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Turkmenistan ein grosses Potenzial hätten. Die Aussenminister prüften laut EDA aus dieser Sicht auch den Abschluss eines Übereinkommens über Zusammenarbeit und Handel. Dieses soll das im vergangenen April in Kraft getretene Investitionsschutzabkommen ergänzen. Ausserdem erörterten die Gesprächspartner die Schlussfolgerungen, die Turkmenistan aus der allgemeinen regelmässigen Überprüfung durch den UN-Menschenrechtsrat gezogen hat. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey habe dabei die turkmenischen Behörden ermutigt, die Rechtspflege und den Strafvollzug den internationalen Normen anzupassen. Afghanistan und die Öffnungspolitik Turkmenistans seien ebenfalls ein Thema gewesen. Die EDA-Vorsteherin führte zudem ein Gespräch mit Parlamentspräsidentin Akdscha Nurberdyjewa.

Nächste Station der Bundesrätin auf ihrer Zentralasien-Reise ist Tadschikistan. Danach wird die EDA-Vorsteherin nach Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan weiter reisen. (dapd)

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