Calmy-Rey über Lage in Birma besorgt
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Calmy-Rey über Lage in Birma besorgt

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat bei ihrem Auftritt vor der UNO-Vollversammlung an die politische Verantwortung der Mitgliedländer appelliert. Sie rief zur Respektierung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit auf.

In einer Zeit, in der Zivilpersonen Selbstmord-Attentaten zum Opfer fielen, Kinder gezwungen würden, Soldaten zu sein und der Klimawandel das Überleben des Planeten bedrohe, gebe es vornehmlich drei Säulen der Ordnung, die aufrecht erhalten werden müssten: der Respekt vor den Menschenrechten, die Rechtsstaatlichkeit und gute Regierungsführung.

Die schamlose Verletzung dieser Grundsätze sei Grund zahlreicher Konflikte auf dieser Welt, sagte Calmy-Rey am Mittwoch in New York. Truppen von Staaten und Staatengemeinschaften ständen vermehrt Kriegsfürsten, Terroristen und kriminelle Banden gegenüber. Es sei nicht mehr möglich, die Sicherheitspolitik nur zwischenstaatlich zu regeln.

Konfrontationen müssten Dialogen weichen. Verhandlungen und Diplomatie seien der Schlüssel zum Erfolg. Ideologische und kulturelle Hindernisse müssten überwunden und Allianzen, die auf gemeinsamen Werten basierten, geschmiedet werden.

Verbesserungen möglich

Als Errungenschaft dieser Politik lobte die Bundespräsidentin den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der die Unterstützung aller UNO-Mitglieder brauche, wie auch der Menschenrechtsrat in Genf und der Minensperrvertrag.

Die Kritik des US-Präsidenten George Bush, im Menschenrechtsrat sässen Staaten, die diese Rechte mit füssen treten würden, liess Calmy-Rey im Anschluss an ihre Rede nur beschränkt gelten. Das Gremium, das auf Anregung der Schweiz entstanden ist und Sitz in Genf hat, könne bestimmt verbessert werden.

Der Rat habe aber erst seine Arbeitsprozeduren definieren müssen, bevor er an Substanz gewinnen könne. Im Gremium vermeide man zudem die Einteilung in gut und schlecht. Schwarzweiss-Seherei habe sich in der Diplomatie nie als erfolgreicher Weg gezeigt.

Chancen für Nahen Osten

Calmy-Rey traf sich nach ihrem Auftritt vor der Vollversammlung zu bilateralen Gesprächen, unter anderen mit dem deutschen Aussenminister Frank Steinmeier. Die Zusammenarbeit mit Deutschland in der UNO sei hervorragend, sagte Calmy Rey.

Mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und später dem syrischen Aussenminister Walid Al-Moallem besprach sie die Lage in Nahost. Sie sehe Chancen auf wirkliche Fortschritte auf dem Weg zu Frieden, sagte Calmy-Rey gegenüber der Nachrichtenagentur SDA in New York. Calmy-Rey sollte am Mittwochabend (Ortszeit) ihre Rückreise antreten.

(dapd)

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