Piraten vor Somalia: Calmy-Rey will Schutz vor Piraten nicht kaufen
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Piraten vor SomaliaCalmy-Rey will Schutz vor Piraten nicht kaufen

Aussenministerin Calmy-Rey setzt sich weiter für einen Einsatz von Schweizer Elitesoldaten zum Schutz der Schweizer Schiffe vor Piraten ein. Eine rein finanzielle Beteiligung an der internationalen Schutzmission «Atalanta» fände sie beschämend.

Das sagte Calmy-Rey den Westschweizer Zeitungen «24 heures» und «Tribune de Geneve». «Vor einigen Jahrhunderten sind Schweizer für Söldnerdienste im Ausland bezahlt worden, und heute würde man ausländische Soldaten bezahlen, um uns zu beschützen. Ich würde mich schämen», sagte Calmy-Rey im am Samstag veröffentlichten Interview. Eine rein finanzielle Beteiligung wird derzeit geprüft, nachdem EU-Botschafter Michael Reiterer diese Variante am vergangenen Dienstag ins Gespräch gebracht hatte. Der Bundesrat vertagte tags darauf seinen eigentlich für diese Sitzung geplanten Entscheid in dieser Sache.

Gemäss der Aussenministerin könnte die Schweiz mit einer militärischen Beteiligung an «Atalanta» die Verteidigung ihrer Interessen im Ausland mit einem Akt der Solidarität verbinden. Sich herauszuhalten würde hingegen die Schweizer Elitetruppen disqualifizieren. Es wäre eigenartig festzustellen, dass sie sich nicht an einer Militäroperation beteiligen könnten, an der die Soldaten der Nachbarstaaten teilnehmen, sagte Calmy-Rey.

Ein Einsatz von Schweizer Soldaten zum Schutz der Schweizer Schiffe im Golf von Aden hat schon einige Kritik provoziert, seit entsprechende Absichten im vergangenen Dezember bekannt geworden sind. Auch die aussenpolitische Kommission des Nationalrats sprach sich am vergangenen Dienstag klar gegen ein militärisches Engagement aus, weil die Schweizer Armee keine spezialisierten Truppen dafür habe. Das Geschäft liegt nun für weitere Abklärungen bei Calmy-Reys Departement und soll in einer der nächsten Bundesratssitzungen wieder auf den Tisch kommen.

(dapd)

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