Calmy-Rey: Wir sind kein Zwerg
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Calmy-Rey: Wir sind kein Zwerg

Die Schweiz ist nach den Worten von Bundespräsidentin Calmy-Rey auf dem internationalen Parkett kein Zwerg, sondern betreibt eine aktive, kohärente und erfolgreiche Aussenpolitik.

Mit einer Serie von Berichten versuchte die Aussenministerin dies heute zu untermauern. Die Neutralität bezeichnete sie als Trumpf.

Die vier vom Bundesrat verabschiedeten Berichte zur Aussenpolitik samt drei Anhängen zur Neutralität sind offenbar als eine Art Schlusspunkt unter die aussenpolitische Kontroverse gedacht, die vor Jahresfrist während des Libanon-Konflikts die Gemüter erhitzt hatte. Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sprach vor dem Medien von einer gelungenen Übung und fügte hinzu: «Die Schweiz hat eine Aussenpolitik.» Und zwar nicht eine Politik des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), sondern eine Aussenpolitik, die vom ganzen Bundesrat getragen werde. Dies sei nicht ganz einfach, weil es Kreise gebe, die fänden, es wäre am besten, wenn die Schweiz gar keine Aussenpolitik habe.

Ziel sei es, die Interessen der Schweiz aktiv zu verteidigen und auf der internationalen Bühne mit einem klaren Profil präsent zu sein. Die Schweiz sei auch kein politischer Zwerg, sondern habe einige aussenpolitische Erfolge erzielt, mit denen sie sich sehen lassen könne, betonte die EDA-Chefin. Im Bericht werden die geographischen, inhaltlichen und sektoriellen Schwerpunkte aufgelistet sowie das Geleistete in einer Art Jahresbericht präsentiert.

Jene Fragen, die vor Jahresfrist wegen Stellungnahmen des EDA und ihrer Chefin zu Nahost für rote Köpfe gesorgt hatten, werden in drei Anhängen zur Neutralität abgehandelt. Das Reizwort der «aktiven Neutralitätspolitik» sucht man vergeblich. Die EDA-Chefin mass diesem Umstand keine Bedeutung bei und bemerkte, in der Schule lerne man, nicht zu viele Adjektive zu verwenden. Sie bezeichnete die Neutralität aber als Trumpf der Aussenpolitik und als Instrument von grossem Nutzen für die Schweiz in der aktuellen Welt. Das neutrale Land werde als ehrlicher Broker ohne versteckte Agenda wahrgenommen und könne dies für eine Nischendiplomatie nutzen.

Der Bericht geht auch auf die Frage einer Einsitznahme der Schweiz im UN-Sicherheitsrat ein. Calmy-Rey hatte im letzten August an der Botschafterkonferenz mit dieser Möglichkeit geliebäugelt und war deswegen kritisiert worden. Die Möglichkeit einer solchen Einsitznahme sollte nicht von vornherein ausgeschlossen werden, erklärt nun der Bundesrat und sieht im Neutralitätsrecht kein Hindernis für einen Sitz im Sicherheitsrat. Mit dem Hinweis, dass es von der Kandidatur bis zum Beschluss rund 15 Jahre gehe, stellte Calmy-Rey jede persönliche Ambition in dieser Frage in Abrede.

Die EDA-Chefin ging auch auf die departementsinternen Reformen und sagte, solche seien nötig, selbst wenn man die beste Aussenpolitik der Welt betreibe. Fortschritte habe man unter anderem bei der Krisenbewältigung, der Stärkung der humanitären Hilfe und der Visa-Gewährung erreicht.

(sda)

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