Calmy-Rey wurde nicht bespitzelt

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Calmy-Rey wurde nicht bespitzelt

Die Bundesanwaltschaft hat bei ihren Vorabklärungen zu der so genannten «Türkei-Affäre» keine konkreten Hinweise auf verbotene Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in der Schweiz gefunden.

Sie verzichtet deshalb auf die Einleitung eines Strafverfahrens, wie Bundesanwalt Valentin Roschacher am Freitag vor den Medien sagte.

Die Jahreskonferenz von DEZA und SECO, an der die Begegnung zwischen Micheline Calmy-Rey und dem Kurdenvertreter stattgefunden habe, sei öffentlich gewesen und jedermann habe im Prinzip das Gespräch ohne weiteres mitverfolgen können, sagte Roschacher. Die Weitergabe so erhobener Informationen auch an eine ausländische Behörde ist laut Roschacher nicht strafbar, selbst wenn die Informationen möglicherweise politisch heikel seien. Es gebe auch keine konkreten Anhaltspunkte, dass Kurden in der Schweiz systematisch vom türkischen Geheimdienst MIT überwacht würden. Damit bestehe keine Rechtsgrundlage zur Eröffnung eines Strafverfahrens.

Gemäss Roschacher brachte der Kurdenvertreter gegenüber Calmy-Rey seine Besorgnis über den Zustand des PKK-Führer Abdullah Oecalan zum Ausdruck, worauf er von der Aussenministerin auf den offiziellen Weg verwiesen worden sei. Die Informationen gelangten anschliessend an den türkischen Geheimdienst, der sie seinerseits dem schweizerischen Dienst für Analyse und Prävention zur Kenntnis gebracht habe. Die Informationen des türkischen Geheimdienstes waren laut Roschacher aber teilweise falsch und irreführend, namentlich was die angeblichen Zusicherungen Calmy-Reys bezüglich des Anliegens ihres Gesprächspartners betreffe.

Der durch den «Tages-Anzeiger» an die Öffentlichkeit gebrachte Vorfall hatte auch im Bundesrat für einigen Wirbel gesorgt, da Calmy-Rey weder von Justizministerin Ruth Metzler noch von Bundespräsident Pascal Couchepin über die Geschehnisse informiert wurde, bevor diese an einer ausserordentlichen Bundesratssitzung besprochen wurden. (dapd)

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