Calmy Rey zur Bundespräsidentin gewählt
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Calmy Rey zur Bundespräsidentin gewählt

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist Bundespräsidentin des Jahres 2007. Sie wurde von der Vereinigten Bundesversammlung mit schwachen 147 Stimmen gewählt.

Calmy-Rey löst am 1. Januar 2007 den Zürcher Sozialdemokraten Moritz Leuenberger ab, der dieser Tage sein zweites Präsidialjahr nach 2001 beendet. Sie gehört dem Bundesrat seit Anfang 2003 an und ist im ausgehenden Jahr Vizepräsidentin der Landesregierung.

Von den ausgeteilten 215 Wahlzetteln waren 18 leer und 5 ungültig. Bei 192 gültigen Stimmen betrug das absolute Mehr 97 Stimmen. 17 Stimmen entfielen auf Pascal Couchepin (FDP), 12 auf Hans-Rudolf Merz (FDP), 16 auf Verschiedene.

Schlechtestes Resultat seit 1939

Mit 147 schnitt Calmy-Rey bei mässiger Präsenz noch weniger gut ab als ihr Vorgänger Leuenberger, der von der SVP bekämpft wurde und sich mit 159 Stimmen begnügen musste. Seit dem Waadtländer Freisinnigen Marcel Pilet-Golaz, der 1939 lediglich 142 Stimmen erreichte, gab es nie mehr ein derart schwaches Resultat.

Anders als Leuenberger blieb Calmy-Rey im Vorfeld der Wahl von Angriffen verschont. Die SVP nimmt die EDA-Chefin zwar immer wieder wegen der «aktiven» Aussen- und Neutralitätspolitik ins Visier. Sie stellte sich aber offiziell hinter ihre Kür zur Bundespräsidentin, obschon die SP angekündigt hat, Christoph Blocher in einem Jahr aus dem Bundesrat werfen zu wollen.

Erst die zweite Frau

Calmy-Rey ist erst die zweite Bundespräsidentin. Die erste Frau in diesem Amt war 1999 die Genfer Sozialdemokratin Ruth Dreifuss, Vorgängerin von Calmy-Rey im Bundesrat. Die Zürcher Freisinnige Elisabeth Kopp (1989) und die Innerrhoder Christlichdemokratin Ruth Metzler (2003) waren Vizepräsidentinnen, als sie unter dramatischen Umständen aus der Regierung ausschieden.

Mit Calmy-Rey kommt der Kanton Genf beim Bundespräsidium zum vierten Mal zum Zuge. Den Anfang machte 1896 der Freisinnige Adrien Lachenal. Es folgten 1919 der Liberale Gustave Ador und 1999 Ruth Dreifuss.

Couchepin Vizepräsident

Pascal Couchepin hat beste Aussichten, 2008 zum zweiten Mal Bundespräsident zu werden. Die Vereinigte Bundesversammlung hat den 64-jährigen Walliser Freisinnigen am Mittwoch zum Vizepräsidenten des Bundesrates für 2007 gewählt.

Von den 228 Wahlzetteln waren 13 leer und 12 ungültig. Bei 203 gültigen Stimmen und einem absoluten Mehr von 102 erhielt Couchepin 160 Stimmen. Gegenüber seiner ersten Wahl zum Vizepräsidenten für 2002 verbesserte er sich damit um 16 Stimmen. 19 Zettel lauteten auf Hans-Rudolf Merz (FDP), 18 auf andere Namen.

Couchepin, der seit 1998 dem Bundesrat angehört und seit 2003 das Departement des Innern (EDI) leitet, dürfte 2008 turnusgemäss zum zweiten Mal nach 2003 das Amt das Bundespräsidenten übernehmen. Der SVP-Vertreter Christoph Blocher und der Freisinnige Hans-Rudolf Merz müssen warten, bis sie unter ihm «gedient» haben. (sda)

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