Mitten im Wahlkampf: Calmy-Reys Rücktritt offiziell bestätigt
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Mitten im WahlkampfCalmy-Reys Rücktritt offiziell bestätigt

Bundespräsidentin Calmy-Rey stellt sich im Dezember nicht zur Wiederwahl. Nationalratspräsident Jean-René Germanier hat entsprechende Medieninformationen bestätigt.

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uwb/rn
Nur noch bis Ende Jahr im Bundesrat: Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Nur noch bis Ende Jahr im Bundesrat: Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.

Nachdem Westschweizer Medien bereits am Morgen darüber berichteten, hat sich nun auch Nationalratspräsident Jean-René Germanier zu Wort gemeldet. Der höchste Schweizer bestätigte, dass Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zurücktritt. Die Genferin habe ihm ihr Rücktrittsschreiben zugestellt, wie Germanier zu Westschweizer Lokalradiostationen sagte. Das Westschweizer Radio (Radio Suisse Romande) hatte bereits zuvor berichtet, dass Calmy-Rey am Morgen ihren Rücktritt bekannt geben werde. Die Westschweizer Zeitung Le Matin schrieb, die Vorsteherin des Aussendepartements (EDA) werde ihr Mandat zum Ende des Jahres niederlegen und sich am 14. Dezember nicht zur Wiederwahl stellen. Um 13.30 Uhr will Calmy-Rey ihren Entscheid persönlich erläutern. 20 Minuten Online wird live über die Medienkonferenz in Bern berichten.

Die 66-jährige Genfer SP-Politikerin war 2002 in den Bundesrat gewählt worden. Seit ihrem Amtsantritt steht sie dem Aussendepartemen(EDA) vor. Seit Anfang dieses Jahres repräsentiert sie – zum zweiten Mal nach 2007 – die Schweiz als Bundespräsidentin.

Noch bevor die Nachricht von Calmy-Reys Rücktritt offiziell bestätigt worden war, hat innerhalb der SP bereits das Kandidatenkarussell zu drehen begonnen. Als Nachfolger in aussichtsreichster Position sind Männer aus der Westschweiz oder dem Tessin, denn die lateinische Schweiz wäre bei der Wahl eines Deutschschweizers oder einer Deutschschweizerin untervertreten. Da überdies mit Simonetta Sommaruga als Nachfolgerin Moritz Leuenbergers eine Frau gewählt wurde, wird erwartet, dass die SP einen Mann als Nachfolger Calmy-Reys vorschlagen wird.

Levrat, Berset, Rossini, Maillard

Erste Namen möglicher Kandidaten sind Christian Levrat, Alain Berset, Stéphane Rossini und Pierre-Yves Maillard. Der 41-jährige Freiburger Levrat ist als Parteipräsident der SP in der Bevölkerung bestens bekannt. Als Shooting Star in der Westschweiz gilt aber auch Ständerat Berset, ebenfalls ein Freiburger. Der 39-Jährige hat eine politische Blitzkarriere hingelegt und war 2009 Ständeratspräsident. Wie die Geschichte lehrt, spielt der Bekanntheitsgrad eines Kandidaten in der Bevölkerung bei Bundesratswahlen jedoch keine übergeordnete Rolle. So sind auch die Chancen weniger profilierter Politiker intakt, wie jene des Walliser Nationalrats und SP-Vizepräsidenten Rossini.

Dass Bundesrats-Kandidaten aber nicht zwingend National- oder Ständeräte sein müssen, zeigte gerade das Beispiel Calmy-Reys. Bei ihrer Wahl in die Landesregierung war sie Genfer Staatsrätin. Die SP hatte sie der Vereinigten Bundesversammlung zusammen mit der Freiburger Staatsrätin Ruth Lüthi vorgeschlagen und dabei die damalige Nationalrätin Liliane Maury Pasquier übergangen, die kurz zuvor noch Nationalratspräsidentin gewesen war. Unter den derzeitigen Regierungsräten wird der Waadtländer Gesundheitsdirektor Pierre-Yves Maillard hoch gehandelt. Der 43-Jährige kennt das Bundeshaus auch bestens von innen. Zwischen 1999 und 2004 sass er im Nationalrat.

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