Handel ohne Hemnisse: «Cassis-de-Dijon» gilt ab Juli
Aktualisiert

Handel ohne Hemnisse«Cassis-de-Dijon» gilt ab Juli

Ab 1. Juli könnten die Preise für Importe aus EU- und EWR-Ländern unter Druck geraten. Ab dann dürfen Produkte, die dort geprüft wurden, hierzulande ohne zusätzliche Kontrollen vertrieben werden.

Ab Anfang Juli soll ein Grossteil der technischen Handelshemmnisse ziwschen der Schweiz und der EU der Vergangenheit angehören.

Ab Anfang Juli soll ein Grossteil der technischen Handelshemmnisse ziwschen der Schweiz und der EU der Vergangenheit angehören.

Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, das Bundesgesetz über technische Handelshemmnisse und damit das «Cassis-de-Dijon-Prinzip» in Kraft zu setzen. Fortan sollen somit Produkte, die in der EU beziehungsweise im EWR rechtmässig in Verkehr gesetzt wurden, auch in der Schweiz ohne zusätzliche Kontrollen vertrieben werden dürfen. Ausnahmen sind nur zum Schutz überwiegender öffentlicher Interessen möglich. Zu den Ausnahmen gehören etwa 60 Produktegruppen, insbesondere aus der Pharmaindustrie. Der Bundesrat hat dazu Negativlisten erstellt.

Regierung und Parlament versprechen sich von der autonomen Übernahme des «Cassis-de-Dijon-Prinzips» eine Belebung des Wettbewerbs. Dadurch sollen sich die Importe in die Schweiz um rund 2 Milliarden Franken verbilligen. (sda)

Stichwort Cassis-de-Dijon-Prinzip

Die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips sieht vor, dass künftig in der Schweiz auch Produkte verkauft werden dürfen, die nach Vorschriften eines EU-Staates hergestellt und zugelassen wurden. Durch das Wegfallen der eidgenössischen Zulassungskriterien soll die Schweiz zwei Milliarden Franken einsparen.

Das Cassis-de-Dijon Prinzip geht auf einen Entscheid des Europäischen Gerichtshofes von 1979 über die Vermarktung des gleichnamigen französischen Likörs in Deutschland zurück.

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