Konferenz in New York: Ignazio Cassis – «Die Schweiz will eine atomwaffenfreie Welt erreichen»

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Konferenz in New YorkIgnazio Cassis – «Die Schweiz will eine atomwaffenfreie Welt erreichen»

In New York hat Bundespräsident Ignazio Cassis dazu aufgerufen, gemeinsam Massnahmen gegen die nuklearen Gefahren zu finden. 

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An der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York forderte Ignazio Cassis bei seiner Rede ein Massnahmepaket zur Eindämmung nuklearer Risiken. 

An der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York forderte Ignazio Cassis bei seiner Rede ein Massnahmepaket zur Eindämmung nuklearer Risiken. 

IMAGO/Kyodo News
Zusammen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und mit anderen Staaten setzt sich die Schweiz für die Anerkennung der grundlegenden Sicherheitsstandards ein. 

Zusammen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und mit anderen Staaten setzt sich die Schweiz für die Anerkennung der grundlegenden Sicherheitsstandards ein. 

AFP

Darum gehts

  • In New York fand die Konferenz zur Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags statt. 

  • Auch Bundespräsident Ignazio Cassis hat daran teilgenommen. 

  • Bei seiner Rede hat er auf die nuklearen Risiken hingewiesen und konkrete Massnahmen gefordert. 

  • Er stellte ein von 30 Staaten erarbeitetes Massnahmenpaket vor. 

Bei seiner Rede in New York wies Bundespräsident Ignazio Cassis auf den Bedarf für ein Massnahmenpaket zur Eindämmung nuklearer Risiken hin. «Die Schweiz will eine atomwaffenfreie Welt erreichen», sagte er am 2. August 2022 an der Überprüfungskonferenz der 191 Vertragsstaaten des Atomwaffensperrvertrags (Non-Proliferation Treaty, NPT) in New York. Der Atomwaffensperrvertrag, der an der Konferenz überprüft wird, bildet die Grundlage für die weltweite Abrüstung.

Im Vorfeld der Konferenz war die Schweiz die treibende Kraft hinter einem von rund 30 Staaten unterstützten Massnahmenpaket, um nukleare Risiken zu verringern und die Welt in Krisenzeiten widerstandsfähiger zu machen. Gemäss Mitteilung des EDA gehören dazu Krisenkommunikationskanäle wie «Hotlines», um ungewollte Eskalationen zu verhindern.

Risiko besteht so lange, wie es Waffen gibt

Im Text, den das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in der Nacht auf Mittwoch veröffentlichte, steht auch, dass die Rolle von Atomwaffen verändert werden müsse. Bis zum kompletten Abbau der Atomwaffen würden die nuklearen Risiken bestehen, so Cassis.  Zusammen mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und mit anderen Staaten setzt sich die Schweiz für die Anerkennung der grundlegenden Sicherheitsstandards ein. Diese Standards sind in jeder Situation – auch in gewalttätigen Konflikten – einzuhalten.

Bei seiner vom EDA veröffentlichten Rede betonte Cassis ebenfalls, dass sich die Schweiz für den Abbau des weltweiten Atomwaffenarsenals einsetze. Die Ausgangslage sei durch die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine zusätzlich erschwert worden. Kritiker sprechen von reinen Lippenbekenntnissen der Atommächte.

Sicherheit ziviler Anlagen erhöhen

Zusätzlich zu konkreten Massnahmen gegen die nuklearen Gefahren sowie die Abrüstung müsse auch an der Sicherheit ziviler Anlagen gearbeitet werden. Der Bundespräsident wies auf mögliche Atomunfälle an kerntechnischen Anlagen hin und unterstrich, dass sie um jeden Preis geschützt werden müssten. Die Schweiz setze sich auch hier für die Anerkennung der grundlegenden Sicherheitsstandards ein.

Cassis verurteilte zudem die Weiterentwicklung des Nuklearprogramms Nordkoreas, da dies gegen die Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats verstosse. 

Fragen zum Atomwaffenverbotsvertrag 

Der Atomwaffensperrvertrag verbietet den offiziellen Atommächten die Weitergabe von Nuklearwaffen. Zweitens zielt er auf die Abrüstung der bestehenden Atomwaffenarsenale. Drittens billigt er allen Vertragsstaaten die friedliche Nutzung der Atomenergie zu. An der Konferenz wird die Einhaltung des Vertrags überprüft.

Nebst Atomwaffensperrvertrag ist letztes Jahr der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Die Schweiz ist nicht Mitglied dieses Vertrags. Wie das EDA weiter in der Mitteilung schreibt, bestünden für die Schweiz noch Fragen zu dessen Wirksamkeit. «Es könne kontraproduktiv sein, wenn der Atomwaffensperrvertrag als universal anerkanntes Instrument zur nuklearen Abrüstung durch den Atomwaffenverbotsvertrag belastet würde.» 

(sys)

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