Neuer Bundespräsident«Cassis wird sich in der Pandemie profilieren können»
Das Parlament wählte Bundesrat Ignazio Cassis mit dem zweitschlechtesten Resultat seit 2014 zum Bundespräsidenten. Im neuen Amt sieht ein Krisenmanager für ihn wegen der Pandemie eine Chance.
Darum gehts
Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) muss 2022 sein neues Amt mit unterdurchschnittlicher Unterstützung des Parlaments in Angriff nehmen. Am Mittwoch wählte ihn die 246-köpfige Bundesversammlung mit 156 Stimmen zum Bundespräsidenten. Damit kassierte der Tessiner seit Ueli Maurer, der 148 Stimmen im Jahr 2013 erzielte, das schlechteste Wahlresultat.
In seinem neuen Amt wird Cassis die Schweiz auch an vorderster Front durch die Pandemie führen. Die Erwartungen an ihn sind hoch, wie Reaktionen auf Twitter zeigen:
«Er weiss, wovon er redet»
Hans Klaus, ehemaliger Kommunikationschef des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) und heutiger Krisen-Berater sieht für Cassis eine Chance. «In der Pandemie wird er sich profilieren und authentischer als bisher sein können.» Als ehemaliger Tessiner Kantonsarzt wisse der Bundesrat, wovon er rede. Auch bringe er durch sein Amt als Aussenminister viel diplomatisches Geschick mit. «Ich traue ihm zu, dass er die Bevölkerung in der Krise mit den richtigen Botschaften begleiten und unterstützen wird.»
Das Abstimmungsresultat von 156 Stimmen beurteilt Klaus zudem als «nicht so schlecht». Mit dem höchst umstrittenen Europadossier, das Cassis als Aussenminister vertreten müsse, habe er bei zahlreichen Parlamentarierinnen und Parlamentariern ohnehin kaum punkten können. «Links von der Mitte war es für ihn schwierig, Stimmen zu erhalten.» In der Wahl des Bundespräsidenten komme es immer mal wieder zu solchen politischen Signalen.
Auch deutet das mittelmässige Wahlresultat laut Klaus auf ein Vorwahlgeplänkel der Eidgenössischen Wahlen 2023 hin. «Die Grünen und die GLP sind erstarkt und wollen mit der Nicht-Wahl von Cassis ein Zeichen gegenüber der FDP setzen.»