Chancen für Kanzlerkandidatur Merkels steigen
CDU-Chefin Angela Merkel hat die Wahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten als einen Schritt zum Machtwechsel in Berlin gewertet.
Union und FDP hätten deutlich gemacht, dass sie eine gestaltende Mehrheit jenseits von Rot-Grün hätten, sagte Merkel am Montag in Berlin. Aus diesem «unglaublich erhebenden Erlebnis» erwachse der Glaube, dass weitere Ziele erreichbar seien. Insofern sei die Wahl ein Schritt, dem viele andere folgen müssten, um einen Regierungswechsel in Berlin durchzusetzen.
Mit der Durchsetzung von Köhler sind Merkels Chancen auf die Kanzlerkandidatur der Union offensichtlich gestiegen. Vor den Sitzungen der CDU-Spitzengremien vertraten am Vormittag zahlreiche Präsidiumsmitglieder die Ansicht, Merkel sei gestärkt aus der Wahl vom Sonntag hervorgegangen. Zugleich wandten sie sich aber gegen vorzeitige Personaldebatten. Die Kanzlerkandidatur der Union werde Ende 2005 entschieden, sagte der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt.
Mehrere Ministerpräsidenten hoben die strategische Leistung von Merkel hervor, die Köhler als Kandidaten von Union und FDP durchgesetzt hatte. «Angela Merkel hat strategisch richtig gelegen. Das ist ein grosser Sieg auch für sie», sagte Milbradt. Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust erklärte, für ihn sei die CDU-Chefin immer schon die künftige Kanzlerkandidatin der Union gewesen.
Der thüringische Regierungschef Dieter Althaus sagte, der Vorschlag Köhler sei gut gewesen. «Das ist in jedem Fall eine Stärkung für Merkel.» Der hessische Ministerpräsident Roland Koch erklärte: «Es ist Zeit für einen Wechsel im Kanzleramt, und wir haben eine gute Vorsitzende.» Die Wahl des Bundespräsidenten sei der Beweis dafür, wie stark Rot-Grün an Rückhalt in der Bevölkerung verloren habe.
Der stellvertretende Unionsfraktionschef Friedrich Merz betonte, jetzt sei nicht die Zeit für Personaldebatten. «Wir müssen sehen, dass wir in den nächsten zweieinhalb Jahren gute Politik machen und dafür sorgen, dass Rot-Grün möglicherweise früher verschwindet.»
«Grosser Tag für die Union»
Merkel selbst wertete die Wahl Köhlers als «grossen Tag für die Union und die CDU», weil sich darin die gestaltende Mehrheit mit der FDP gezeigt habe. «Das ist keine Instrumentalisierung dieses Tages, das ist eine Tatsache, die einfach auf unsere gewachsene Stärke hindeutet», sagte sie nach den Gremiensitzungen. Zugleich sei die Wahl aber auch strategisch ein sehr eindeutiges Signal von Union und FDP gewesen. «Dieser erfolgreiche Schritt hat uns natürlich ein Stück beflügelt.» (dapd)