Venezuela: Chávez am Ziel vorbei
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VenezuelaChávez am Ziel vorbei

Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez hat bei den Regionalwahlen einen Dämpfer erlitten. Die Opposition konnte die Zahl ihrer Gouverneure verdoppeln.

Linksnationalist Chávez hatte sich im Wahlkampf stark engagiert und wollte alle Gouverneursposten für seine Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) gewinnen. Stattdessen siegte die Opposition in mindestens vier von 22 Bundesstaaten und wird künftig in zwei strategisch wichtigen Regionen des Landes das Sagen haben.

Die Chávez-Gegner eroberten die Macht im Bundesdistrikt Caracas und werden im westlichen Erdölbundesstaat Zulia weiter den Gouverneur stellen. Ausserdem setzten sich oppositionelle Kandidaten in den Ländern Miranda und Nueva Esparta durch. In drei Bundesstaaten standen die Ergebnisse am Montag noch aus.

«Triumph der Demokratie»

Der umstrittene Chávez bezeichnete den Wahlausgang als «grossen Triumph der Demokratie», der auch «Venezuelas Weg zum Sozialismus» bestätige. «Die Bevölkerung hat erklärt: Chávez, gehe weiter diesen Weg», meinte der Staatschef.

Zugleich erkannte er die Niederlage seiner Partei an und fügte hinzu: «In Venezuela werden die Gewalten und die Ergebnisse respektiert.»

Rund 17 Millionen Bürger waren zum ersten Urnengang seit der herben Niederlage von Chávez beim Verfassungsreferendum Ende 2007 aufgerufen. Medien sprachen von einer «wahren Feuerprobe» für die Zentralregierung. Gewählt wurden 22 Gouverneure und mehr als 300 Bürgermeister.

Streit um Unregelmässigkeiten

Die Regionalwahlen verliefen zwar friedlich, Unregelmässigkeiten erhitzten aber die Gemüter. Die Opposition kritisierte die Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale um mehrere Stunden und sprach sogar von «Betrug».

Der Urnengang hätte um 16.00 Uhr beendet sein sollen. Unzählige Wahllokale waren aber laut Medien nach 21.00 Uhr noch immer geöffnet. «Wenn Wähler vor den Wahllokalen Schlange stehen, werden diese nicht geschlossen», erklärte die Chefin der Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena. Internationale Beobachter äusserten sich nicht.

Mit Militär gedroht

Im Wahlkampf hatte Chávez Teilen der Opposition unter anderem mit einem Militäreinsatz gedroht. Falls der aktuelle Gouverneur des Bundesstaates Zulia, Manuel Rosales, und dessen «Mafia» Sieger der Wahlen würden, «müssten wir einen Plan ausarbeiten, auch einen militärischen», warnte Chávez mehrfach.

Vor einem Jahr hatten die Bürger Venezuelas die von Chávez angestrebte Verfassungsreform mit knapper Mehrheit abgelehnt. Der Reformentwurf sah unter anderem vor, dass das Staatsoberhaupt unbegrenzt wiedergewählt werden kann. Es war damals die erste Abstimmungsniederlage von Chávez in neun Amtsjahren. (sda)

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