Böhmermann deckt auf: Deutscher Cyber-Abwehr-Chef wegen Nähe zu russischem Geheimdienst abgelöst

Der wegen seiner möglichen Kontakte zu einem Verein aus dem Umfeld russischer Geheimdienstkreise in die Kritik geratene BSI-Präsident Arne Schönbohm wird abgelöst. Es solle ein zeitnaher Wechsel an der Spitze des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erfolgen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Regierungskreisen.

Über die bevorstehende Ablösung hatten zuvor bereits mehrere Medien berichtet. Auslöser war ein Bericht des «ZDF Magazin Royale» über Schönbohms Kontakte zu dem Verein mit dem Namen Cyber-Sicherheitsrat Deutschland, der mit russischen Geheimdienstkreisen in Verbindung stehen soll.

«Das Bundesinnenministerium nimmt die Sachverhalte, über die berichtet wurde, ernst und geht diesen umfassend nach», teilte ein Sprecher von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit. Wann der Wechsel an der Spitze des Bundesamtes vollzogen wird, ist bislang offen. Da Schönbohm kein politischer Beamter ist, gestaltet sich die Ablösung schwieriger als in anderen Fällen.

Nach einem Bericht des Portals «Business Insider» war Faesers Ministerium vorab von einer Festrede Schönbohms vor dem umstrittenen Verein informiert worden. Demnach genehmigte Innen-Staatssekretär Markus Richter den Vortrag auf Bitten von Schönbohm am 24. August. 

Ebenfalls bekannt gewesen sei in Faesers Haus, dass der langjährige FDP-Digitalpolitiker Manuel Höferlin, von 2019 bis 2021 Vorsitzender des Bundestags-Ausschusses Digitale Agenda, die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen habe. Teilnehmer der Veranstaltung am 8. September soll dem Bericht zufolge auch Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, gewesen sein; «Business Insider» berief sich bei Hartmann auf Augenzeugen.