06.08.2018 09:19

Filmfestival und EM-Final

Chefbeamter liess sich mit Geschenken verwöhnen

Der Ex-IT-Direktor der Stadt Zürich liess sich mindestens 25-mal an exklusive Anlässe einladen. Nun kritisiert die Justiz Ex-Stadtrat Martin Vollenwyder scharf.

von
som
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Ein Chefbeamter der Stadt Zürich liess sich zu exklusiven Anlässen einladen. Dazu gehörte ein Besuch des Filmfestivals Locarno mit Übernachtung im August 2011 mit Ehefrau.

Ein Chefbeamter der Stadt Zürich liess sich zu exklusiven Anlässen einladen. Dazu gehörte ein Besuch des Filmfestivals Locarno mit Übernachtung im August 2011 mit Ehefrau.

Keystone/Martin Ruetschi
Eingeladen hatte ihn die Swisscom. Gegenwert: 624 Franken.

Eingeladen hatte ihn die Swisscom. Gegenwert: 624 Franken.

Keystone/Alexandra wey
Auch besuchte er das Fussball-EM-Finale im Juni 2008 in Wien mit seiner Ehefrau. Einladung: Swisscom. Gegenwert: über 1000 Franken.

Auch besuchte er das Fussball-EM-Finale im Juni 2008 in Wien mit seiner Ehefrau. Einladung: Swisscom. Gegenwert: über 1000 Franken.

Robert Jaeger

Der Ex-Direktor der Organisation Informatik der Stadt Zürich (OIZ) liess es sich offenbar während seiner Anstellung gutgehen. Laut «Tages-Anzeiger» liess er sich mindestens 25-mal an exklusive Anlässe einladen. Wie aus einem Strafverfahren gegen den Chefbeamten hervorgeht, kamen die Geschenke von IT-Firmen, die bei der OIZ Aufträge hatten. Teilweise überschritten sie den Wert von 500 Franken, in zwei Fällen 1000 Franken.

Zu den Anlässen gehörten etwa ein Besuch des Fussball-EM-Finals oder ein eine Reise ans Filmfestival in Locarno (siehe Bildstrecke). Lediglich eine Einladung an ein Formel-1-Rennen im Wert von rund 5000 Franken führte zu einer bedingten Geldstrafe von 60'000 Franken, über die die Zeitung bereits berichtet hatte.

«Korruptionsstrafrechtlich bedenklich»

Die anderen Einladungen haben strafrechtlich keine Folgen, obwohl der EM-Final laut Justiz offensichtlich über dem Wert des Höflichkeitsgeschenks lag. Teils sind die Vorwürfe verjährt, teils hat der damalige Finanzdirektor Martin Vollenwyder (FDP) grünes Licht für die Besuche der Anlässe gegeben.

Vollenwyder wurde von der Staatsanwaltschaft zweimal als Zeuge befragt. Laut der Zeitung sagt er, dass man den Topleuten auch mal etwas Gutes tun müsse, um sie zu halten. Der zuständige Staatsanwalt kritisierte diese Sichtweise in der Verfügung scharf. In der OIZ habe eine «vollkommen sorglose Einladungskultur» geherrscht, die «korruptionsstrafrechtlich bedenklich» sei, schrieb er unter anderem.

Die OIZ will die Einstellungsverfügung nicht kommentieren. Man halte sich heute bei Einladungen ans Personalrecht und an die Grenze des städtischen Merkblatts, so ein Sprecher. Laut dem aktuellen Merkblatt liegt die Grenze bei 100 Franken. Noch keine schriftliche Regelung dazu gab es während der Amtsdauer des OIZ-Direktors von 2006 bis 2012.

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