«Schwere Einmischung»: China empört über US-Rüstungslieferung an Taiwan

Aktualisiert

«Schwere Einmischung»China empört über US-Rüstungslieferung an Taiwan

Mit scharfem Protest hat China auf die geplante milliardenschwere Lieferung von Rüstungsgütern durch die USA an Taiwan reagiert. Vizeaussenminister He Yafei zitierte den amerikanischen Geschäftsträger ins Aussenministerium in Peking.

Die Entscheidung von US-Präsident George W. Bush sei eine «schwere Einmischung in innere Angelegenheiten Chinas» und «schadet ernsthaft den Beziehungen zwischen China und den USA», teilte das Aussenministerium am Sonntag mit. Die USA sollten die Pläne widerrufen. China behalte sich weitere Schritte vor.

Taiwan begrüsste die Billigung der Rüstungshilfe im Umfang von 6,5 Milliarden Dollar. Ein Sprecher von Präsident Ma Ying-jeou sah darin ein Zeichen für ein Ende der acht Jahre dauernden Spannungen in den Beziehungen zu den USA. Diese gehen auf Präsident Chen Shui- bian zurück, der mit einer Unabhängigkeit geliebäugelt hatte.

Der neue Präsident Ma Ying-jeou befürwortet eine Annäherung an Festlandchina, setzt aber unverändert auf eine starke Verteidigungsfähigkeit Taiwans. Der Präsidentensprecher in Taipeh hob hervor, dass die von den USA erbetenen Waffen defensiver Natur sind.

Die Lieferung beinhaltet 30 Helikopter vom Typ Apache, Anti-Schiffs-Raketen, Raketenabwehrsysteme sowie Radaranlagen. Das Pentagon hat am Freitag den US-Kongress von den Plänen unterrichtet, der noch innerhalb von 30 Tagen Bedenken äussern kann.

Die USA sind nach ihrem Gesetz über die Beziehungen zu Taiwan der Verteidigung der demokratischen Inselrepublik verpflichtet. Die kommunistische Volksrepublik betrachtet Taiwan allerdings seit 1949 nur als abtrünnige Provinz. (sda)

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