Bedrohung durch China: «China flirtet mit der Gefahr» – Biden sichert Taiwan Militär-Unterstützung zu

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Bedrohung durch China«China flirtet mit der Gefahr» – Biden sichert Taiwan Militär-Unterstützung zu

Auf seinem Staatsbesuch in Japan äussert sich der US-Präsident zu einem möglichen Einmarsch Chinas in Taiwan. In solch einem Fall würden die USA militärisch eingreifen, beteuert er zum wiederholten Mal – und macht den Vergleich zur Ukraine.

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Bei einem Staatsbesuch in Japan hat sich US-Präsident Joe Biden zur Möglichkeit einer chinesischen Invasion in Taiwan geäussert.

Bei einem Staatsbesuch in Japan hat sich US-Präsident Joe Biden zur Möglichkeit einer chinesischen Invasion in Taiwan geäussert.

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Die USA hätten Taiwan ihre Unterstützung zugesichert und würden ihr Wort halten, erklärt Biden am Montag. 

Die USA hätten Taiwan ihre Unterstützung zugesichert und würden ihr Wort halten, erklärt Biden am Montag. 

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Der US-Präsident weilt zurzeit in Asien, wo er vor seinem Stopp in Tokio auch Südkorea besucht hat.

Der US-Präsident weilt zurzeit in Asien, wo er vor seinem Stopp in Tokio auch Südkorea besucht hat.

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Darum gehts

  • Das Säbelrasseln um Taiwan geht weiter.

  • Einer möglichen chinesischen Invasion der Insel würden die USA militärisch begegnen, erklärte Joe Biden jüngst wieder.

  • Mit den markigen Worten will man in Washington die chinesische Führung in Schach halten.

Die USA würden Taiwan nach Aussage von US-Präsident Joe Biden im Fall eines Angriffs auch militärisch verteidigen. China habe kein Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden am Montag in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Regierungschef Fumio Kishida. Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, «flirte mit der Gefahr», sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.

Washington will «militärische Mehrdeutigkeit» aufrechterhalten

Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden: «Ja.» Auf Nachfrage der Reporterin betonte Biden: «Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind.» Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. «Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstrasse zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status Quo gibt», sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan.

Biden hatte bereits Ende vergangenen Jahres erklärt, die USA hätten eine «Verpflichtung», Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil es von Peking als Verstoss gegen die «Ein-China-Doktrin» gesehen würde. Mit dieser «strategischen Mehrdeutigkeit» der USA sollte Peking unsicher bleiben, was die USA im Kriegsfall tun würden. 

Eine formelle militärische Beistandserklärung haben die USA in Asien bislang den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten. Dort haben die US-Streitkräfte auch jeweils eine Militärpräsenz. 

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(DPA/pme)

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