Aktualisiert 01.04.2010 05:48

AtomstreitChina zu Sanktionen bereit

China hat eingewilligt, mit Verhandlungen für eine verschärfte UNO-Resolution gegen den Iran zu beginnen. Damit kommen Sanktionen gegen den Gottesstaat in Reichweite.

«Sie haben eingewilligt, anzufangen», zitierte die «New York Times» den französischen Aussenminister Bernard Kouchner. «Über den Inhalt zu sprechen, ist ein neuer Schritt vorwärts.» Auch die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, sprach im Sender CNN von einem Erfolg: «China hat zugestimmt, sich hinzusetzen und ernsthafte Verhandlungen in New York aufzunehmen.»

Die sogenannte Sechsergruppe - die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland - beraten seit Monaten über neue Sanktionen gegen den Iran, um die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zum Einlenken zu bewegen.

China hatte als Veto-Macht stets auf weitere diplomatische Mittel gedrungen. Die westlichen Staaten werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an Nuklearwaffen zu arbeiten. Sie fordern von Teheran eine Einstellung der Urananreicherung im Land und die vollständige Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA.

Clinton will «vereint» vorgehen

US-Aussenministerin Hillary Clinton sagte am Mittwoch in New York, dass alle ständigen Mitglieder der Sicherheitsrats - einschliesslich China und Russland - in dieser Frage nun «vereint» seien und eine «ganze Menge weiterer Beratungen» in den kommenden Wochen auf die beteiligten Staaten zukommen werde.

Neben China und Russland verfügen auch die USA, Grossbritannien und Frankreich über einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat mit Veto-Recht.

Die Vereinbarung sei am Mittwoch bei einer Telefonkonferenz politischer Direktoren aus den fünf Ratsmitglieder-Ländern und Deutschlands getroffen worden. «Es gab eine substanzielle Diskussion über die Elemente einer Resolution, zum ersten Mal heute», sagte ein höher US-Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, der «New York Times».

Am Vortag hatte US-Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy bereits eine härtere Gangart gegenüber dem Iran angekündigt.

«Binnen Wochen» wolle er schärfere Sanktionen gegen Teheran durchsetzen, erklärte Obama am Dienstagabend nach einem Treffen mit Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy in Washington. «Ich habe kein Interesse daran, noch Monate zu warten», sagte Obama. Er hoffe, dass es noch in diesem Frühjahr zu einer UNO-Resolution gegen Irans umstrittenes Atomprogramm komme.

(sda)

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