PatentstreitChip-Bauer will iPhones in den USA verbieten
Der Rechtsstreit zwischen Qualcomm und Apple geht in die nächste Runde. Der Chip-Hersteller fordert einen Verkaufsstopp in den USA.
Qualcomm hat Streit mit Apple. Jetzt hat der Chip-Konzern Klage eingereicht. Konkret geht es um Patentverletzungen und um Kommunikationschips des Konkurrenten Intel.
Qualcomm fordert, die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA müsse verboten werden. Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren dauern üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.
Der Chip-Konzern Qualcomm verschärft seinen Patentstreit mit Apple. Er will laut Angaben vom Donnerstag die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA verbieten lassen. In der Klage bei der US-Handelsbehörde ITC geht es um Apple-Telefone mit Kommunikationschips des Qualcomm-Konkurrenten Intel. Konkret um das iPhone 7.
Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren dauern üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.
Eine Milliarde US-Dollar
Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte. Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben.
Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für «ein illegales Geschäftsmodell» von Qualcomm. Der Chip-Konzern hat nun für die neuen Klagen bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte Qualcomm.
Die iPhones mit Qualcomm-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst lancierten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein. (sda)